Gemeinde Schefflenz

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Flächennutzungsplan

Was ist ein Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan (FNP) ist das Instrument, das die langfristigen räumlichen Ziele der Ortsentwicklung für das gesamte Gemeindegebiet darstellt. Nach § 5 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) soll der Flächennutzungsplan "..die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darstellen". Er stellt somit die zukünftige Nutzung der bebauten und bebaubaren sowie der nicht bebauten und auch künftig von Bebauung freizuhaltenden Flächen dar.

Der Zeithorizont für die "vorhersehbaren Bedürfnisse der Gemeinde" liegt bei ca. 15 Jahren, d.h. der Flächennutzungsplan bereitet die Planungen vor, die in diesem Zeitraum begonnen und durchgeführt werden können oder bei denen zumindest die planerischen Voraussetzungen langfristig gesichert werden müssen. Der Flächennutzungsplan macht keine Aussagen über den Zeitpunkt der Verwirklichung von Planungsvorhaben; er setzt auch keine Prioritäten für die zeitliche Abfolge der Maßnahmen.

Der Flächennutzungsplan stellt u.a. dar,  

  • wo neue Wohnbauflächen entstehen sollen
  • wo neue Gewerbeflächen entwickelt werden sollen
  • welche Flächen von Bebauung freigehalten werden sollen
  • welche Aufgaben die Freiräume übernehmen sollen
  • und vieles andere mehr.

Aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans ist kein Baurecht ableitbar. Dies ist die Aufgabe  nachfolgender Bebauungspläne. Der Planzeichnung des Flächennutzungsplan ist ein Erläuterungsbericht beigegeben, in dem Ziele, Zwecke und Auswirkung der Planung niedergelegt sind. Weitere Informationen finden Sie hier!

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Teiländerung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan „Wohnen und Pflegen“ im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB


Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB


Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Schefflenztal hat in seiner öffentlichen Sitzung am 16.12.2020 den Entwurf der Teiländerung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Wohnen und Pflegen“ Gemarkung Mittelschefflenz gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Maßgeblich ist der Entwurf vom 25.11.2020, angefertigt durch das Büro IFK Ingenieure, Mosbach. Der Planbereich ergibt sich aus dem nachfolgend dargestellten Abgrenzungsplan vom 28.05.2020.

Ziel und Zweck der Planung

Anlass der Änderung ist die Aufstellung des Bebauungsplans „Wohnen und Pflegen“. Für das Plangebiet des Bebauungsplans wird aktuell im Flächennutzungsplan eine Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen. Da die im Bebauungsplan festgesetzte Nutzung als Mischbaufläche nicht der im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzung entspricht, ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern.

Die Änderung des Flächennutzungsplans dient der Schaffung von dringend benötigtem, altersgerechtem Wohnraum sowie ausreichenden Pflegemöglichkeiten in Schefflenz. Mit der Errichtung einer Pflege- und Wohneinrichtung für Senioren mit ergänzender gemischter Nutzung wird dies am ausgewählten Planstandort in zentraler Ortslage von Mittelschefflenz umgesetzt.

Der Entwurf der Teiländerung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit Planzeichnung, und der Begründung mit Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden

vom 18.01.2021 bis 19.02.2021 (jeweils einschließlich)

im Rathaus der Gemeinde Schefflenz und im Rathaus der Gemeinde Billigheim zu den üblichen Öffnungszeiten öffentlich ausgelegt. Während der Auslegung wird der Bürgerschaft Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung gegeben.

Parallel zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt die Beteiligung der Behörden. Die Planunterlagen sowie die Bekanntmachung werden gemäß § 4a Abs. 4 BauGB im Zeitraum der Offenlegung zudem auf der Homepage der Gemeinde Schefflenz (www.schefflenz.de) und der Gemeinde
Billigheim (www.billigheim.de) eingestellt.

Verfügbare Arten umweltbezogener Informationen
- Umweltbericht mit Untersuchungen zu den Schutzgütern Boden, Wasser, Luft und Klima, Tiere und Pflanzen, Wirkungsgefüge zwischen biotischen und abiotischen Faktoren, Landschaft, Biologische Vielfalt, Mensch, seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt, Kultur- und sonstige Sachgüter, Wechselwirkung zwischen den Schutzgütern.

Flora, Fauna, Biotope
- Grünordnungsplan mit Eingriffs-Ausgleichs-Untersuchung eines Ingenieurbüros für Umwelplanung vom 25.11.2020 zum Bebauungsplan Wohnen und Pflegen (nachrichtlich)
- Fachbeitrag Artenschutz mit Artenerfassung und Artenschutzprüfung eines Ingenieurbüros vom 25.11.2020 zu den Europäischen Vogelarten und den Tier- und Pflanzenarten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie zum Bebauungsplan Wohnen und Pflegen (nachrichtlich)

Im Rahmen der Beteiligungsschritte gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie § 4 Abs. 1 BauGB sind umweltrelevante Stellungnahmen mit Umweltinformationen zu folgenden Themen eingegangen (wesentliche Inhalte werden zusammengefasst):
- Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis: Hinweise zur Art der baulichen Nutzung, zum Umfang der Umweltprüfung, zum Klimaschutz, zum Fachbeitrag Artenschutz, zum Grundwasserschutz sowie zur Findung von Ausgleichsmaßnahmen
- Regierungspräsidium Karlsruhe Abt. 2: Hinweise zum Plangebiet als restriktionsfreie Fläche
- Regierungspräsidium Karlsruhe Abt. 4: Keine Bedenken zu den Belangen Straßenwesen und Verkehr
- Regierungspräsidium Karlsruhe Abt. 5: Hinweis zur wasserrechtlichen Klassifizierung
- Regierungspräsidium Stuttgart: Hinweise zur archäologischen Denkmalpflege
- Regierungspräsidium Freiburg: Hinweise zur Geotechnik
Innerhalb der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Gemeinde vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches und § 4a Abs. 6 des Baugesetzbuches bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt- Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Schefflenz, den 17.12.2020

gez. Rainer Houck
Verbandsvorsitzender

Auf den Anschlag an der Verkündigungstafel des Rathauses im Ortsteil Mittelschefflenz, Mittelstraße 47, wird verwiesen.

Anlage 1a - Begründung
Anlage 1b - Umweltbericht
Anlage 2 - Lageplan
Anlage 3 - Grünordnerischer Beitrag (BP)
Anlage 4 - FB Artenschutz (BP)
Behandlung Anregungen frühz. Beteiligung
Umweltbezogene Stellungnahmen

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Teiländerung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan „Zeilweg“ im Ortsteil Mittelschefflenz im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB

Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB


Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Schefflenztal hat in seiner öffentlichen Sitzung am 16.12.2020 den Entwurf der Teiländerung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Zeilweg“ Gemarkung Mittelschefflenz gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Maßgeblich ist der Entwurf vom 05.10.2020.

Der Planbereich ergibt sich aus dem nachfolgend dargestellten Abgrenzungsplan vom 04.05.2020.



Ziel und Zweck der Planung

Anlass der Änderung ist die Aufstellung des Bebauungsplans „Zeilweg“. Für das Plangebiet des Bebauungsplans
wird aktuell im Flächennutzungsplan überwiegend eine Fläche für die Landwirtschaft
sowie untergeordnet als Gartenfläche ausgewiesen. Da die im Bebauungsplan festgesetzte Nutzung
als Gewerbe- und Ausgleichsfläche nicht der im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzung entspricht,
ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern.

Die Änderung des Flächennutzungsplans dient der Standortsicherung und Weiterentwicklung des Betriebes in der Gemeinde Schefflenz und somit dem Erhalt und Ausbau wohnortnaher Arbeitsplätze. Zudem wird durch die Verlagerung des Standorts aus dem Ortskern Unterschefflenz die Gemengelage entflechtet und dort neue Möglichkeiten der Innenentwicklung eröffnet sowie die Grundversorgung in der Gemeinde langfristig sichergestellt.

Der Entwurf der Teiländerung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit Planzeichnung, und der Begründung mit Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden
vom 18.01.2021 bis 19.02.2021 (jeweils einschließlich)
im Rathaus der Gemeinde Schefflenz und im Rathaus der Gemeinde Billigheim zu den üblichen Öffnungszeiten öffentlich ausgelegt. Während der Auslegung wird der Bürgerschaft Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung gegeben.
Parallel zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt die Beteiligung der Behörden. Die Planunterlagen sowie die Bekanntmachung werden gemäß § 4a Abs. 4 BauGB im Zeitraum der Offenlegung zudem auf der Homepage der Gemeinde Schefflenz (www.schefflenz.de) und der Gemeinde Billigheim (www.billigheim.de) eingestellt.

Verfügbare Arten umweltbezogener Informationen

- Umweltbericht mit Untersuchungen zu den Schutzgütern Boden, Wasser, Luft und Klima, Tiere und Pflanzen, Wirkungsgefüge zwischen biotischen und abiotischen Faktoren, Landschaft, Biologische Vielfalt, Mensch, seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt, Kultur- und sonstige Sachgüter, Wechselwirkung zwischen den Schutzgütern.

Flora, Fauna, Biotope
- Grünordnungsplan mit Eingriffs-Ausgleichs-Untersuchung eines Ingenieurbüros für Umweltplanung vom 24.09.2020 zum Bebauungsplan Zeilweg (nachrichtlich)
- Fachbeitrag Artenschutz mit Artenerfassung und Artenschutzprüfung eines Ingenieurbüros für Umweltplanung vom 24.09.2020 zu den Europäischen Vogelarten und den Tier- und Pflanzenarten des Anhang IV der FFH-Richtlinie zum Bebauungsplan Zeilweg (nachrichtlich)

Im Rahmen der Beteiligungsschritte gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie § 4 Abs. 1 BauGB sind umweltrelevante Stellungnahmen mit Umweltinformationen zu folgenden Themen eingegangen (wesentliche Inhalte werden zusammengefasst):
- Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis: Hinweise zum Umfang der Umweltprüfung, zum Klimaschutz, zum Fachbeitrags Artenschutz, zum Grundwasserschutz sowie zur Lage im Überschwemmungsgebiet
- Regierungspräsidium Karlsruhe Abt. 4: Keine Bedenken zu den Belangen Straßenwesen und Verkehr
- Regierungspräsidium Karlsruhe Abt. 5: Hinweis zur wasserrechtlichen Klassifizierung

Innerhalb der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Gemeinde Schefflenz und Billigheim vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches und § 4a Abs. 6 des Baugesetzbuches bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt- Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt- Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Schefflenz, den 17. Dezember 2020

gez. Rainer Houck
Verbandsvorsitzender

Auf den Anschlag an der Verkündigungstafel des Rathauses im Ortsteil Mittelschefflenz, Mittelstraße 47, wird verwiesen.

Anlage 1a - Begründung
Anlage 1b - Umweltbericht
Anlage 2- Lageplan
Anlage 3 - Grünordnerischer Beitrag (BP)
Anlage 4 - FB Artenschutz (BP)
Behandlung Anregungen Frühzeitige Beteiligung
Umweltbezogene Stellungnahmen