Gemeinde Schefflenz

Montag, 17. Oktober 2022, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus Schefflenz
Wir würden es begrüßen, wenn Sie während der Sitzung eine Maske tragen.

Tagesordnung:

ÖFFENTLICHER TEIL

1. Einwohnerfragestunde
2. Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 26.09.2022
3. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 26.09..2022
4. Genehmigung des Forstlichen Natural- und Finanzplans 2023
5. Vorstellung neuer Postenleiter Polizei Schefflenz
6. Sonderumlage an die Volkshochschule Mosbach zum Ausgleich des Haushaltsdefizits
7. Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
7.1. Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 7690/2, Parkweg 1, Gemarkung Mittelschefflenz
7.2. Nutzungsänderung eines Scheunengebäudes in ein Wohngebäude mit 2 Wohneinheiten, Flst.Nr. 46, Weilerstraße 7, Gemarkung Oberschefflenz
8. Auftragsvergaben
8.1. Katastrophenschutz – Beschaffung eines Notstromaggregats zum Betrieb einer Wärmeinsel in der Schefflenzhalle
8.2. Auftragsvergabe der Notstromkonzeption im Rahmen des Katastrophenschutzes an
einen Elektrofachplaner
9. Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über interkommunale Beistandsleistungen der Gemeinde Schefflenz für den ZV Hochwasserschutz Schefflenztal sowie den Gemeindeverwaltungsverband Schefflenztal
10. Ortsdurchfahrt Kleineicholzheim – Sachstandsbericht zur Kostenentwicklung
11. Informationen, Anfragen, Anregungen

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

Schefflenz, den 16.09.2022

Hermann Rüger
1. Bürgermeisterstellvertreter