Gemeinde Schefflenz

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Neues aus dem Gemeinderat

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 5. Dezember 2016

Montag, 5. Dezember 2016, 19 Uhr, Sitzungssaal Rathaus Schefflenz

Tagesordnung

ÖFFENTLICHER TEIL

1. Einwohnerfragestunde
2. Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 15.11.2016
3. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 15.11.2016
4. Energetische Sanierung der Schefflenztal-Schule - Hauptbau -
hier: Vorstellung der Planung
5. Konzeptvorstellung Augusta-Bender-Literaturmuseum
6. Geplante Flurbereinigung Schefflenz-Oberschefflenz (Nord)
a) Verpflichtungserklärung der Gemeinde Schefflenz zur Bereitstellung von Flächen für ökologische Zwecke
b) Beschlussfassung über die Eigentumsübertragung von gemeinschaftlichen Anlagen an die Gemeinde Schefflenz
c) Beschlussfassung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung der gemeinschaftlichen Anlagen durch die Gemeinde Schefflenz
d) Zustimmungserklärung über die Möglichkeit der Übertragung der Angelegenheiten der Teilnehmergemeinschaft an die Gemeinde Schefflenz mit der Unanfechtbarkeit der Schlussfeststellung
7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans „Schafacker - 2. Änderung“ nach § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren
- Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Beteiligung der
  Behörden gemäß § 3 und § 4 BauGB sowie Satzungsbeschluss
8. Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
9. Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung für die Gemeinde Schefflenz 2015
10. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung der Gemeinde Schefflenz für das Wirtschaftsjahr 2015
11. Erhöhung des Stammkapitals für den Eigenbetrieb der Wasserversorgung Schefflenz
12. Beschluss zur Annahme von Zuwendungen
13. Aktueller Stand der Flüchtlingsunterbringung
14. Informationen, Anfragen, Anregungen

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen

Schefflenz, den 25.11.2016


Rainer Houck
Bürgermeister