Gemeinde Schefflenz

Montag, 22. Januar 2024, 19.00 Uhr im Sitzungssaal Rathaus Schefflenz

Tagesordnung:

ÖFFENTLICHER TEIL

1. Einwohnerfragestunde
2. Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 13.11.2023
3. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 13.11.2023 und Bekanntgabe einer Eilentscheidung
4. Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil I)
5.Beschluss zur Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024
6.Bebauungsplan „Mittelstraße“ im Ortsteil Mittelschefflenz
  a) Beschluss zur Einleitung des Heilungsverfahrens gemäß § 215a BauGB
  b) Billigung des überarbeiteten Vorentwurfs
  c) Freigabe für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.
  1 und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB
7.Kriterienkatalog für Freiflächen-Fotovoltaikanlagen
8.1. Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung
   2. Zustimmung zur Satzung der Jagdgenossenschaft
9.Auftragsvergabe
   Neukonzeption der Gemeindehomepage www.schefflenz.de
10.Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den SVS
11.Beschluss zur Annahme von Zuwendungen
12.Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil II)


Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

Schefflenz, den 12.01.2024
022.31

Rainer Houck
Bürgermeister