Gemeinde Schefflenz

Am 25.05.2021 fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Dabei wurden folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst: 

Einwohnerfragestunde
Seitens der Bevölkerung werden keine Fragen gestellt.

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 03.05.2021

- Die Vergabekriterien für die Ausschreibung des Windparks wurden festgelegt

- Es wurden keine Grundstücksangelegenheiten verhandelt.

- Der Auszubildende Fabio Egolf wird für 1 Jahr in ein Arbeitsverhältnis übernommen. Er wird im Bereich Vorzimmer und EDV eingesetzt.

Entscheid zur Eröffnung des Freibads Saison 2021
Nach dem Ausfall der Badesaison 2020 war der Wunsch, das Freibad für den Sommer 2021 wieder zu eröffnen. Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 25. Mai 2021 einstimmig beschlossen, dass das Freibad zum Sommeranfang wieder geöffnet wird. Der dazu erforderliche Pandemieplan wurde erstellt und wird bedarfsgerecht fortgeschrieben. 

Einführung des Digitalfunks bei der Feuerwehr Schefflenz - Interessenbekundung der Gemeinde Schefflenz im Hinblick auf eine Ausschreibung durch den Neckar-Odenwald-Kreis
Im Zuge der Einführung des Digitalfunks ist die analoge Funktechnik der Feuerwehr durch digitale Funktechnik zu ersetzen. Der Neckar-Odenwald-Kreis hat vorgeschlagen, das Beschaffungsvolumen der interessierten Städte und Gemeinden zu bündeln und unter Begleitung eines Fachanwalts europaweit auszuschreiben.  Die Gemeinde Schefflenz bekundet das verbindliche Interesse an der Ausschreibung des Landkreises im Hinblick auf die Beschaffung von digitaler Funktechnik für die Feuerwehren der Städte und Gemeinden. Die Verwaltung wird beauftragt, die für eine Berücksichtigung im Rahmen der Ausschreibung ggf. erforderlichen Erklärungen und Rechtshandlungen gegenüber dem Landkreis abzugeben bzw. vorzunehmen. Die Gemeinde Schefflenz ist mit der Umlegung der bei der Ausschreibung entstehenden externen Beratungskosten auf die beteiligten Städte und Gemeinden nach ihrem Anteil am Beschaffungsvolumen (Wert in EUR) einverstanden. (Einstimmiger Beschluss)

Auftragsvergaben
Die Arbeiten für den Neubau der Heizzentrale bei der Schefflenzhalle sowie die Tiefbauarbeiten für die Gas- und Heizungsleitungen wurden öffentlich ausgeschrieben. Der Gemeinderat vergibt hierzu die Roh- und Tiefbauarbeiten zum Neubau der Heizzentrale an der Schefflenzhalle zum Angebotspreis von 203.523,88 € an die Fa. Kispert, Limbach. (12 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen)
Aufgrund veralteten Stands ist eine Neuberechnung des allgemeinen Kanalplans (AKP) erforderlich. Der Gemeinderat vergibt hierzu den Auftrag für die Neuberechnung des allgemeinen Kanalplan (AKP) zum Angebotspreis von 51.765 € an das Ing. Büro Sack u. Partner, Adelsheim. (10 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen) Stellungnahme zu Bauanträgen Der Gemeinderat stimmt den vorliegenden Bauanträgen einstimmig zu und erteilt das Einvernehmen.

Annahme von Zuwendungen
Der Gemeinderat genehmigt die Annahme von drei Zuwendungen durch einstimmigen Beschluss.

Anfragen und Mitteilungen
Auf Nachfrage von Gemeinderat Tscharf verständigte sich der Gemeinderat darauf, nach den Möglichkeiten der Pandemie bevorzugt wieder in Präsenz tagen zu wollen. Sollten virtuelle Sitzung vorgesehen werden, wird dies vorab mit den Mitgliedern des Gemeinderats abgestimmt. Der Vorsitzende erläuterte zu einer Anfrage von Gemeinderat Bakan die Hintergründe einer seitens des Landratsamts ausstehenden Genehmigung einer Bauvoranfrage.