Gemeinde Schefflenz

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 24.02.2025
 
Am 24.02.2025 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Dabei wurden folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst:
 
Einwohnerfragestunde
 
In der Einwohnerfragestunde weist eine Bürgerin darauf hin, dass in der Waldmühlbacher Straße das Ortsschild fehlt. Leider wurden mehrere Ortsschilder entwendet, neue Schilder sind zwischenzeitlich bestellt.
 
Zustimmung des Gemeinderats nach § 8 Feuerwehrgesetz und § 10 der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Schefflenz zu den Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Schefflenz vom 08.02.2025
 
Am 08.02.25 hat die Freiwillige Feuerwehr Schefflenz im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung Herrn Christian Eifler als ihren Kommandanten wiedergewählt. Zur Rechtswirksamkeit bedarf dies der Zustimmung durch den Gemeinderat, der den Wahlen zustimmt. Nach Zustimmung durch den Gemeinderat bestellt der Bürgermeister Herrn Eifler zum Gesamtkommandanten und händigt die Bestellungsurkunde aus. Darüber hinaus bedankt Bürgermeister Hoffmann sich bei Herrn Eifler sowie allen aktiven Schefflenzer Feuerwehrleuten für ihren Dienst.
 
Besetzung des Arbeitskreises der interkommunalen Konzessionsgebergemeinschaft Windpark Waidachswald kurz „AK Windkraft“
 
Der AK Windkraft setzt sich aus den Bürgermeistern und entsendeten Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der drei teilnehmenden Kommunen zusammen. Durch die Kommunalwahl 2024 ist eine Neubesetzung des Arbeitskreises erforderlich. Der Gemeinderat wählt Herrn Sacettin Bakan, Melanie Kammerer, Herrn Hermann Rüger und Herrn Hardy Schwalb als Mitglieder. Als Stellvertreter werden Frau Dr. Friederike Werling und Herr Gero Wohlmann in das Gremium gewählt.
 
80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und Ende des Zweiten Weltkrieges - Veranstaltung und Gedenktafel
 
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde von einem Bürger angeregt am 08.05.25 eine Gedenkveranstaltung zum gemeinsamen Gedenken an die Opfer des NS-Terrors abzuhalten und eine Gedenktafel am Rathaus-Areal in Mittelschefflenz anzubringen. Der Gemeinderat berät über diese Eingabe und beschließt, die Gedenkveranstaltung durchzuführen. Darüber hinaus soll dieser Tag als Auftakt zur Bildung eines Arbeitskreises zur Gestaltung der Gedenktafel ggf. in Verbindung mit einem virtuellen Erinnerungsort genutzt werden.
 
Allgemeine Informationen
 
Der Vorsitzende
-       dankt an allen Wahlheferinnen und Wahlhelfer sowie Marisella Angstmann für die Leitung der Bundestagswahl
-       blickt auf den am vergangenen Samstag in Unterschefflenz stattgefundenen Straßenfasching zurück und dankt der Feuerwehr, dem DRK, der Polizei und Linda Bauer für den umfangreichen Einsatz für die Sicherheit der Veranstaltung
-       berichtet von einem Gespräch mit dem Revierleiter von Mosbach bezüglich des Polizeipostens in Schefflenz
-       teilt mit, dass der Termin für den Partnerschaftsbesuch in Agendorf auf den 27./28.09 2025 festgelegt wurde. 30 Personen können an dem Besuch teilnehmen.
-       lädt am 19.03.25 um 17:30 Uhr zu einem Ortstermin des Gemeinderats und der Öffentlichkeit wegen der Radwegführung ein. Treffpunkt ist die Einmündung Kernmühlenweg/Hauptstraße.
-       informiert, dass Anträge zur LEADER-Förderung bis 14.03.25 bei der LEADER-Geschäftsstelle eingereicht werden können.
-       teilt mit, dass der neue Bademeister ist in Schefflenz angekommen ist. Aktuell laufen erste Gespräche zu einer interkommunalen Zusammenarbeit.
-       berichtet von den durchgeführten Gehölzpflegearbeiten.
-       zeigt Bilder der begonnenen Wertermittlung des Flurneuordnungsverfahrens Schefflenz Nord.
 
Der Gemeinderat greift folgende Punkte auf bzw. informiert sich über:
-       die Kostenübernahme der Straßenreinigung durch den Bauhof am Straßenfasching. Diese wird dem Verein in Rechnung gestellt.
-       fragt ob es schon einen Termin für die diesjährige Verkehrsschau gibt. Herr Waltenberger berichtet, dass noch kein Termin geplant ist, bittet aber darum Anregungen und Hinweise hierfür gerne umgehend an ihn zu mailen.
 
Das vollständige Protokoll der Sitzung wird zusammen mit der Einladung zur nächsten Sitzung auf der Homepage veröffentlicht.