Gemeinde Schefflenz

Da es sich bei der Gemeinderatssitzung am 23.7.2024 um eine konstituierende Gemeinderatssitzung handelte, fanden zwei öffentliche Gemeinderatssitzungen nacheinander statt. In der ersten Sitzung stand die Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte auf der Tagesordnung, in der darauffolgenden Sitzung wurden die neuen Mitglieder des Gemeinderats berufen. Darüber hinaus wurden folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst:

Kenntnisgabe des Protokolls der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 13.5.2024
Der Gemeinderat hat eine Ergänzungsvereinbarung zum Baukonzessions- und Grundstücksnutzungsrahmenvertrag mit Vattenfall beschlossen, in der der bisherige Vertrag im Hinblick auf die Beteiligung von Dritten an einer noch zu gründenden Projektierungs- und Betreibergesellschaft präzisiert wurde.
Des Weiteren wurde die Einstellung einer Mitarbeiterin im Bürgerbüro sowie die Einstellung einer Erzieherin in der Kindertagesstätte Unterschefflenz beschlossen.

Bekanntgabe der Wahlprüfung – Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Gemeinderäte in Schefflenz vom 9.6.2024
Hierbei wurde bekannt gegeben, dass das Landratsamt die Gültigkeit der Gemeinderatswahl vom 9. Juni 2024 erklärt. Es wurden keine Verstöße gegen Wahlvorschriften, die das Ergebnis der Wahl hätten beeinflussen können, gefunden. Wahleinsprüche sind nicht eingegangen.

Feststellung von Hinderungsgründen
Nach jeder Gemeinderatswahl ist festzustellen, ob Hinderungsgründe für Gemeinderäte vorliegen. Bei den am 9.6.2024 gewählten Mitgliedern des Gemeinderats liegen keine Hinderungsgründe vor.

Ehrungen der Gemeinderäte
Nach den Richtlinien des Gemeindetags können Ehrungen langjähriger Mitglieder des Gemeinderats durchgeführt werden. Bürgermeister Houck durfte Herrn Sacettin Bakan und Frau Dr. Friederike Werling für 10 Jahre, Herrn Edgar Kunzmann für 20 Jahre, Herrn Hardy Schwalb für 25 Jahre und Herrn Hermann Rüger für 40 Jahre.

Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats
Bürgermeister Houck überreicht den ausscheidenden Gemeinderäten Herrn Cedric Egolf, Klaus Markert und Johannes Schäfer für 5 Jahre, Karl Kovacs für 9 Jahre, Lutz Tscharf für 15 Jahre und Edgar Kunzmann für 20 Jahre Gemeinderatstätigkeit ihre Urkunden für ihre Gemeinderatstätigkeit. Mit den Ehrungen endet die erste Gemeinderatssitzung an diesem Abend und der neugewählte Gemeinderat nimmt Platz für die zweite Sitzung.

Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Gemeinderats
Die neu- und wiedergewählten Gemeinderäte werden nach den Begrüßungsworten durch den Bürgermeister einzeln nach vorne gebeten und jeweils einzeln öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet.

Unterrichtung der Gemeinderäte
Unter diesem Punkt werden die Gemeinderäte über ihre Rechtsstellung, ihre Rechte und ihre Pflichten aufmerksam gemacht. Ebenso werden sie über das Vertretungsverbot, die Befangenheit und die Verschwiegenheit informiert.

Festlegung der Rahmenbedingungen für die Kandidatenvorstellung der Bürgermeisterwahl
Der Gemeinderat beschließt die Rahmenbedingungen der Veranstaltung zur Vorstellung der Bewerber in der öffentlichen Versammlung am Donnerstag, 26. September 2024, 19.00 Uhr in der Schefflenzhalle. Der zeitliche Rahmen der Podiumsdiskussion wird im September nochmals überprüft. Einen Änderungsantrag, die Rahmenbedingung zum zeitlichen Rahmen zu streichen, wurde abgelehnt.

Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück FlSt-Nr. 4582, Tunnelweg 1 a, Gemarkung Oberschefflenz
Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben einstimmig zu und erteilt das Einvernehmen.

Die verabschiedeten Gemeinderäte
In der Wahlperiode 2024 bis 2029 sind folgende Gemeinderäte aus dem Gemeinderat ausgeschieden:

Klaus Markert
Seit 2019 engagierte sich Klaus Markert im Gemeinderat und hat dabei besonders die Fragen einer nachhaltigen Gemeindeentwicklung in den Fokus gerückt. Mit seiner Sachlichkeit und seinem ausgleichenden Charakter hat Klaus Markert so manchen unberechtigten Angriff abgewehrt. Besondere Beachtung verdient sein Engagement für die 1250-Jahr-Feier. Hier war er im Festausschuss aktiv und hat den gesamten Bereich der Bands und der Tontechnik organisiert und diese über die gesamte Festwoche tatkräftig begleitet.

Lutz Tscharf
Über drei Amtsperioden, ganze 15 Jahre lang, hat sich Lutz Tscharf im Gemeinderat eingebracht. Eine hochwertige Kinderbetreuung zu vertretbaren Kosten war ihm ebenso wichtig, wie die ökologischen Themen. Eine insektenfördernde Bewirtschaftung der gemeindlichen Grünanlagen hat er ebenso eingefordert wie die Schaffung von Stilllegungsflächen im Wald, um die Artenvielfalt zu fördern. Damit waren sowohl die sozialen, als auch die ökologischen Themen sein Steckenpferd. Sein Interesse erstreckte sich dabei aber auf alle Bereiche der gemeindlichen Entwicklung. Sein handwerkliches Geschick brachte er besonders bei der Sanierung der Umkleidekabinen des Freibads mit vielen ehrenamtlichen Stunden mit ein.

Cedric Egolf
Über fünf Jahre brachte sich Cedric Egolf im Gemeinderat ein, sein besonderer Blick auf technische und wirtschaftliche Zusammenhänge haben die Arbeit im Gremium erheblich bereichert. So manche emotionalen Diskussionen konnte er mit überzeugenden Argumenten aus der Praxis befrieden.

Karl Kovacs
Immer bestens vorbereitet und sehr aufmerksam unterstützte Karl Kovacs in den letzten neun Jahren die Arbeit in unserem Gemeinderat. Er wusste sein technisches Verständnis bestens in das Ehrenamt zu integrieren und brachte dies bei Bedarf sehr sachlich und präzise ein.

Johannes Schäfer
Ein hoch qualifizierter Feuerwehrmann verstärkte mit Johannes Schäfer in den letzten fünf Jahren unseren Gemeinderat. Einen aufmerksamen Blick hatte Johannes Schäfer stets auf den konsumtiven Ausgaben, um die Leistungsfähigkeit der Gemeinde für wesentliche Zukunftsaufgaben zu sichern.

Edgar Kunzmann
Seit 2004 war Edgar Kunzmann als Gemeinderat ununterbrochen eine feste Größe, verlässlich, fleißig und immer präsent. Als langjähriger Stellvertreter des Bürgermeisters hat er stets die Interessen unserer Gemeinde im Blick gehabt und diese mit großer Sorgfalt vertreten. Auch bei Generalversammlungen von Vereinen hielt er gerne die Grußworte der Gemeinde. Im Gemeinderat hat er durch seine Beiträge wertvolle Impulse gesetzt, vor allem in landwirtschaftlichen Themen brachte er seine Expertise mit ein.