Gemeinde Schefflenz

Es ist ja allgemein bekannt, dass in den Gemeinderäten die Entscheidungen oft nicht entlang der Parteigrenzen fallen. Die Themen sind oft nicht geeignet für parteipolitische Auseinandersetzungen. Das galt in der vergangenen Legislaturperiode besonders auch für den Gemeinderat von Schefflenz, in dem es dementsprechend keine Fraktionen gab. Die Entscheidungen wurden nach einem gemeinsamen Diskurs nach sachlichen Erwägungen getroffen, ohne dass ein Fraktionszwang vorlag.

Daraus entwickelte sich die Idee, auch schon bei der vor uns liegenden Wahl auf Parteilisten zu verzichten und die Persönlichkeit der einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten in den Vordergrund zu rücken. Alle Bewerberinnen und Bewerber haben sich einvernehmlich auf dieses Verfahren geeinigt. Nun schreibt aber das Wahlrecht für die Verhältniswahl vor, dass mindestens zwei getrennte Wählervereinigungen gebildet werden, die jeweils einen Wahlvorschlag aufstellen. So entstanden die beiden Listen, die beiden Wahlvorschläge, die Sie in dem Flyer abgedruckt finden, der jedem Haushalt zugegangen ist. Die Zuordnung der einzelnen Kandidatin bzw. des einzelnen Kandidaten zu einer der beiden Listen wurde durch das Los vorgenommen, ist also rein zufällig. Die Reihenfolge innerhalb einer Liste ist alphabetisch nach den Nachnamen. Das gemeinsame Faltblatt mit den Kandidaten quer durch alle politischen Richtungen, auf dem man die Begründung für das gewählte Verfahren nochmal nachlesen kann, ist Ausdruck der Absicht aller Kandidaten, die künftigen Entscheidungen nach sachlichen Gesichtspunkten zu treffen.

Bei der Versammlung am Montag, dem 12. Mai 2014, im voll besetzten Bürgersaal des Rathauses in Mittelschefflenz stellten sich die Kandidaten nach der Begrüßung durch den Moderator zunächst als Personen und mit ein paar Schlagworten zu ihrem Programm vor. Dann begaben sie sich an die aufgestellten Tische, wo die Bürgerinnen und Bürger sie zu ihrer Person und zu ihrem Programm einzeln befragen konnten. Die Kandidatinnen und Kandidaten wechselten dann von Tisch zu Tisch, und dasselbe taten auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger. Damit nutzten sie die Möglichkeit, sich ein genaueres Bild von jedem einzelnen Kandidaten und von seinen Vorstellungen für die Arbeit im künftigen Gemeinderat zu machen. Zahlreiche Themen wurden angesprochen, die hier nicht alle benannt werden können. Ein Top-Thema war allerdings die Einrichtung einer Ganztagsgrundschule, auch die Betreuung der Kinder im Vorschulalter wurde häufig angesprochen. Dann ging es z. B. um den Bau des neuen Feuerwehrhalle in Oberschefflenz, um die Vereinsförderung oder um die Friedhofsgestaltung, insbesondere um die neuen Bestattungsformen. Auch kritische Themen der zurückliegenden Zeit wurden oft noch einmal aufgegriffen.

Nach etwa anderthalb Stunden war der Informationshunger der meisten Besucher gestillt. Sie äußerten sich in der Regel zufrieden über das Wahlverfahren, das weit und breit ziemlich einmalig ist und vielleicht als "Schefflenzer Modell" in die Annalen eingehen wird. Auch der Ablauf des Abends fand weitgehend Zustimmung. Der Geräuschpegel im Bürgersaal zeigte: Es wurde eifrig gefragt, geantwortet, diskutiert; ein Beispiel lebendiger Demokratie. Mit dem Dank des Moderators an die Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Bereitschaft zu kandidieren, an die Bürgerinnen und Bürger für Ihr Interesse an der Kommunalpolitik und mit dem Appell, am 25. Mai wählen zu gehen, ging die Kandidatenvorstellung zu Ende.

(Dr. K.W. Beichert)