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Gaststättengewerbe – Gestattung für mehr als vier Tage beantragen Wenn Sie aus besonderem Anlass vorübergehend ein erlaubnisbedürftiges Gaststättengewerbe ausüben wollen, kann Ihnen die…
Führerschein - Umtausch in EU-Führerschein beantragen Sie können Ihren alten Führerschein in einen neuen Kartenführerschein ("EU-Führerschein") umtauschen. Alle vor dem 19. Januar 2013…
Frühförderung für Kinder im Vorschulalter wahrnehmen Die Frühförderung ist ein Unterstützungsangebot für Kinder mit einer Entwicklungsstörung, mit drohender oder bestehender…
Freibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung beantragen Das Finanzamt überprüft im Rahmen der Veranlagung zur Einkommensteuer, ob die Steuerersparnis aus dem Kinderfreibetrag höher ist…
Führerschein - bei Namensänderung umtauschen Hat sich Ihr Name geändert, können Sie Ihren alten Führerschein umtauschen. Eine Pflicht zum Umtausch besteht nicht.
Behalten Sie Ihren alten…
Führerschein (ausländisch) - Umtausch beantragen Sie haben einen ausländischen Führerschein und verlegen Ihren Wohnsitz längerfristig nach Deutschland? Sie wohnen wegen persönlicher und/oder…
Führerschein - Begleitetes Fahren ab 17 Jahren beantragen Möchten Sie schon vor dem 18. Geburtstag den Führerschein machen? Dann können Sie am "Begleiteten Fahren ab 17" teilnehmen.
Sie können…
Führen der Berufsbezeichnung Ingenieurin oder Ingenieur - Berufsanerkennung beantragen Die Berufsbezeichnung „Ingenieurin“ oder „Ingenieur“ ist gesetzlich geschützt.
Die Berufsbezeichnung…
Führerschein (befristet) - Verlängerung beantragen Für die Klassen C1, C1E, C, CE, D, DE oder D1, D1E ist Ihr Führerschein fünf Jahre gültig. Sie können ihn jeweils um fünf weitere Jahre…
Führerschein - nach Entziehung neu beantragen Ihnen wurde der Führerschein durch ein Gerichtsurteil oder durch die Führerscheinstelle entzogen? Sie möchten wieder ein Kraftfahrzeug im…
Führerschein - Erweiterung beantragen Erwerben Sie zu einer schon vorhandenen Fahrerlaubnis eine oder mehrere Führerscheinklassen, beispielsweise den Motorradführerschein, müssen Sie die…
Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - sich bewerben Das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) bietet die Möglichkeit, im Umwelt-, Klima- und Naturschutz zu arbeiten und praktische Erfahrungen zu…
Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) - sich bewerben Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) bietet Jugendlichen die Möglichkeit, sich im sozialen Bereich zu engagieren und dabei auch berufliche…
Früherkennungsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche wahrnehmen In Baden-Württemberg sind Sie als Personensorgeberechtigte verpflichtet, Ihr Kind zehnmal ärztlich untersuchen lassen.
U1:…
Freiwillige Feuerwehr - Mitglied werden Die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr helfen Menschen in Notsituationen.
Sie möchten in der Freiwilligen Feuerwehr mitmachen?
Dazu…
Frauenhäuser - Förderung beantragen In Baden-Württemberg gibt es Frauen- und Kinderschutzhäuser, die Frauen und deren Kindern vorübergehend Schutz, Unterkunft und Betreuung bieten, wenn sie…
Frauen- und Kinderschutzhaus - Unterbringung in Anspruch nehmen Frauen- und Kinderschutzhäuser sind rund um die Uhr erreichbare Einrichtungen. In ihnen können gewaltbetroffene Frauen mit ihren…
Fortbildung an der Führungsakademie (öffentlicher Dienst BW) - Teilnahme anmelden Neben den Qualifizierungsreihen „Einführungsqualifizierung“, „Mittlere Führungsebene“, „Aufstiegslehrgang“ und…
Forschungseinrichtung - Anerkennung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beantragen Forschungseinrichtungen, die ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einstellen…
Förderung von Rettungswachen beantragen Für den Bau von Rettungswachen, wovon neben den Neubauten auch Um- und Erweiterungsbauten, sowie Sanierungen umfasst sind, können die nachfolgenden…
Förderung von Ladeinfrastruktur für E-Taxis beantragen In Baden-Württemberg sollen Taxis, Mietwagen, Bedarfsverkehr- und Carsharing-Fahrzeuge mit hohen Fahrleistungen im innerörtlichen Bereich…
Förderung von kommunalem Sozialmietwohnraum beantragen Kommunen können eine besondere Förderung erhalten.
Folgende Vorhaben sind von der Förderung umfasst:
Neubau oder Erwerb neuen…
Förderung im Innovationsprogramm Pflege beantragen Eines der zentralen Ziele der Pflegepolitik der kommenden Jahre ist die qualitative und quantitative Stärkung quartiersnaher, resilienter…
Förderung für Regiobuslinien beantragen Das Ministerium für Verkehr fördert die Einrichtung von Regiobuslinien.
Gefördert werden Verkehrsleistungen im Betrieb von Linien des straßengebundenen…
Förderung für Energiesparberatung bei Wohngebäuden beantragen Sind Sie Eigentümerin oder Eigentümer eines Wohngebäudes? Möchten Sie dieses energetisch sanieren oder modernisieren? Dann können…
Förderung für Horte beantragen Bestimmte Träger eines Horts und eines Horts an der Schule können Förderungen des Landes beantragen.
Bitte beachten Sie, dass diese Fördermittel vollständig dazu…
Förderung für Erstausstattung von Rettungswachen beantragen Für neugebaute Rettungswachen können die Hilfsorganisationen Fördermittel für die Erstausstattung der Rettungswachen beantragen.
Der…
Förderung für elektrische betriebene Taxis, Mietwagen, gebündelte Bedarfsverkehre oder Carsharing-Fahrzeuge beantragen Sie sind ein Taxi- oder Mietwagenunternehmen, Anbieter des gebündelten…
Förderung der Energieberatung für Wohngebäude (Vor-Ort-Beratung; individueller Sanierungsfahrplan) Wenn Sie sich für eine Energieberatung für Wohngebäude entscheiden, haben Sie Anspruch auf eine…
Förderprogramm „Kommunale Digitallotsen“ – Weitergabevertrag abschließen Das Ziel des Förderprogramms ist es, Mitarbeitende in den Verwaltungen von Gemeinden, Städten und Landkreisen in…
Förderung für elektrisch betriebene Nutzfahrzeuge beantragen Wenn Sie den Kauf, das Leasing oder die Miete eines neuen Elektro-Nutzfahrzeuges mit Elektro- oder Brennstoffzellenantrieb oder einer…
Förderprogramm "Inhouse-Schulung" - Weitergabevertrag abschließen Das Ziel des Förderprogramms ist es, die Zusammenarbeit und Vernetzung von Kommunen in verschiedenen Digitalisierungsbereichen…
Fahrtenbuch für steuerliche Zwecke führen Sie nutzen ein Fahrzeug im Rahmen Ihrer
gewerblichen,
selbständigen oder
land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit?
Dann sind die auf die…
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung erweitern Eine Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung benötigen Sie für das Fahren von
Taxen,
Mietwagen oder Pkw im Linienverkehr oder gebündelten…
Fahrzeugeinzelbesteuerung beantragen Falls Sie ein neues Fahrzeug im EU-Ausland erwerben, nach Deutschland bringen und hier zulassen, unterliegt dieser Vorgang der deutschen Umsatzsteuer.
Der…
Flächennutzungsplan einsehen Im Flächennutzungsplan (FNP) stellen Gemeinden die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung dar.
Sie finden darin beispielsweise Aussagen zu geplanten
…
Flurbereinigung - Flurneuordnungsverfahren anordnen Die Flurneuordnung entzerrt miteinander konkurrierende Flächennutzungen. Flurneuordnungen können in unterschiedlichen Verfahrensarten…
Fischereischein beantragen Wenn Sie fischen oder angeln möchten, müssen Sie einen gültigen Fischereischein besitzen.
Der Fischereischein ist gültig, wenn Sie für das laufende Kalenderjahr die…
Finanzdienstleistungen (Kreditwesengesetz) - Erlaubnis beantragen Wenn Sie folgende Finanzdienstleistungen anbieten möchten, brauchen Sie dafür eine Erlaubnis.
die Anlagevermittlung,
die…
Finanzierung von Schienenwegen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen - Bewilligung beantragen Im Rahmen des Landeseisenbahnfinanzierungsgesetzes (LEFG) stellt das Ministerium für Verkehr (VM) den…
Fahrschulerlaubnis beantragen Die Ausbildung von Fahrschülerinnen und Fahrschüler darf nur in einer anerkannten Fahrschule erfolgen. Hierfür wird eine Fahrschulerlaubnis nach dem…
Feuerbestattung beantragen Bei der Feuerbestattung wird die verstorbene Person vor oder nach der Trauerfeierlichkeit in einem Sarg eingeäschert.
Danach wird die Asche in einer Urne…
Feststellung des Grundversorgers mitteilen Betreiber von Energieversorgungsnetzen der allgemeinen Versorgung müssen regelmäßig die Feststellung des Grundversorgers mitteilen. Betreiber von…
Festlegung einer Ersatzdosis beantragen Ist die Ermittlung der Körperdosis gemäß Strahlenschutzverordnung wegen einer unterbliebenen oder fehlerhaften Messung nicht möglich? Dann müssen Sie die…
Feste und Freizeiten - Hygienevorschriften beachten Mangelnde Hygiene bei Zubereitung und Lagerung von Lebensmitteln kann die Ursache für Lebensmittelinfektionen wie zum Beispiel Salmonellosen…
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung verlängern Die Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung ist höchstens fünf Jahre gültig.
Sie können sie jeweils für weitere fünf Jahre verlängern lassen.
Fahrlehrererlaubnis - Erteilung der Anwärterbefugnis beantragen Wer Personen ausbildet, die eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen erwerben wollen (Fahrschüler), bedarf der…
Fachkraft für Arbeitssicherheit benennen Als Arbeitgeber müssen Sie eine Beschäftigte oder einen Beschäftigten als Fachkraft für Arbeitssicherheit benennen. Möglich ist auch die Betreuung durch…
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung beantragen Eine Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung benötigen Sie für das Fahren von
Taxen
Mietwagen oder Pkw im Linienverkehr oder gebündelten…
Europäischen Berufsausweis beantragen Wenn Sie in einem anderen EU-Mitgliedstaat Ihren Beruf ausüben möchten, brauchen Sie eine Erlaubnis. Um diese Erlaubnis zu erhalten, können Sie einen…
Europäischen Feuerwaffenpass beantragen Für den Umgang mit Waffen oder Munition ist in den meisten Fällen eine Erlaubnis erforderlich.
Wollen Sie auf Reisen in und durch
Staaten der…
Europäischen Mahnbescheid (Europäischen Zahlungsbefehl) beantragen Hat Ihr Schuldner oder Ihre Schuldnerin den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat, können Sie…
Europäischer Rechtsanwalt - Zulassung zur Eignungsprüfung beantragen Sie besitzen nicht die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz, sind europäische Rechtsanwältin oder…
Europäisches Verfahren für geringe Forderungen einleiten Mit diesem Verfahren können Sie in allen EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme Dänemarks eine Forderung durchsetzen.
Die so erlangten Titel…
Exmatrikulation - Studium beenden Ihre Mitgliedschaft in einer Hochschule erlischt durch die Exmatrikulation. Die Exmatrikulation erfolgt auf Ihren Antrag oder automatisch durch den Eintritt…
Exportberatungsprogramm Baden-Württemberg - Aufnahme beantragen Das Exportberatungsprogramm Baden-Württemberg fördert Beratungsleistungen für Handwerksbetriebe sowie für kleine und…
Extremismus – sich zum Ausstieg beraten lassen Radikalisierung ist schwer erkennbar, da sich zunächst nur die Einstellung des Betroffenen ändert.
Erste äußere Anzeichen einer Radikalisierung…
Extremismus- und Kriminalprävention – Datenbank nutzen Sie können
sich informieren, was im Land Baden-Württemberg getan wird,
Impulse für eigene Ideen bekommen und
nach Referentinnen und…
Europäische Genossenschaft - Eintragung in das Genossenschaftsregister beantragen Über Ihren Notar können Sie die Eintragung sowohl bei einer Neugründung einer Genossenschaft, einer…
EU-Recht im Ausland klären
Wenn eine Behörde sich nicht an EU-Recht hält und dadurch Hindernisse entstehen, kann SOLVIT helfen.
SOLVIT ist ein Netzwerk.
Die Probleme müssen in einem…
Fachaufsichtsbeschwerde einlegen Gegen behördliche Entscheidungen oder Maßnahmen, die Sie für rechtswidrig oder unzweckmäßig halten, können Sie Fachaufsichtsbeschwerde einlegen.
Achtung: Die…
Errichtung einer Gashochdruckleitung anzeigen Wer Anlagen, die in den Bereich der Gashochdruckleitungsverordnung fallen, errichtet, wesentlich ändert oder in Betrieb nimmt, muss dies der…
Erwerbsminderungsrente beantragen Die Erwerbsminderungsrente unterstützt Sie, wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können und die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht…
Erziehung in einem Heim oder einer anderen betreuten Wohnform beantragen Schwerwiegende familiäre Probleme können dazu führen, dass Kinder oder Jugendliche in einem Heim oder in einer sonstigen…
Erziehung in einer Pflegefamilie beantragen (Vollzeitpflege) Können Eltern in einer Not- oder Krisensituation ihre elterliche Verantwortung nicht mehr so wahrnehmen, dass das Wohl des Kindes…
Erziehung in einer Tagesgruppe beantragen Soziales Lernen und eine geregelte Tagesstruktur helfen den Kindern und Jugendlichen, Konflikte zu bewältigen oder ihren Alltag zu gestalten und bieten…
Erziehungsbeistand - Unterstützung durch Betreuungshelfer beantragen Ein Erziehungsbeistand und der Betreuungshelfer können Kindern und Jugendlichen im Alltag, im Umgang mit Ihnen als Eltern und…
Erziehungsberatung in Anspruch nehmen Bei häufigen Konflikten zwischen Ihnen und Ihren Kindern können Sie eine Erziehungsberatung in Anspruch nehmen.
Sie soll helfen,
zwischen Ihnen und Ihren…
EU-Heimtierausweis (Pet Passport) beantragen Der Heimtierausweis ist ein für Reisen mit Heimtieren innerhalb der Europäischen Union (EU) notwendiges Reisedokument für Katzen, Hunde und…
Erteilung der Fahrlehrerlaubnis beantragen Wer Personen ausbildet, die eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen erwerben wollen, bedarf der Fahrlehrerlaubnis. Die Fahrlehrerlaubnis wird auf…
Erstmalige Beschäftigung von Personen in Heimarbeit melden Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter sowie Hausgewerbetreibende im Sinne des Heimarbeitsgesetzes sowie Personen, die wegen ihrer…
Erstzulassung eines Fahrzeugs (Neuzulassung) beantragen Wenn Sie ein neues Kraftfahrzeug erstmals im Straßenverkehr nutzen wollen, muss es dafür zugelassen werden. Dies gilt auch für Anhänger.
…
Ersatzschule - Staatliche Anerkennung beantragen Durch die staatliche Anerkennung erhält die Ersatzschule das Recht, Prüfungen abzuhalten und Zeugnisse wie zum Beispiel das Abitur selbst zu…
Erschließungsbeiträge zahlen Unter der „Erschließung“ eines Grundstücks werden alle Maßnahmen verstanden, um ein Grundstück „baureif“ zu machen. Dadurch entstehen Kosten. Diese müssen Sie als…
Ersatzschule - Genehmigung zum Betrieb beantragen Eine Privatschule ist eine Ersatzschule, wenn im Land entsprechende öffentliche Schulen bestehen. Auch die Freien Waldorfschulen sind…
Ersatzführerschein beantragen - nach Verlust oder Diebstahl Den Verlust oder Diebstahl Ihres Führerscheins müssen Sie schnellstmöglich melden. Sie benötigen einen Ersatzführerschein.
Finden Sie…
Erlaubnis für Wohnimmobilienverwalter beantragen Wenn Sie das gemeinschaftliche Eigentum von Wohnungseigentümern oder für Dritte Mietverhältnisse über Wohnräume verwalten möchten…
Errichtung baulicher Anlagen beantragen (naturschutzrechtliche Eingriffsgenehmigung) Wenn Sie in der Landschaft (Außenbereich) zum Beispiel bauliche Anlagen oder Baukörper errichten oder ändern…
Erlaubnis zur Aufnahme von Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen beantragen Wenn Sie in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung oder in der Biotechnologie erstmalig Tätigkeiten mit…
Erlaubnis für Versteigerungen beantragen Sie benötigen eine Erlaubnis der zuständigen Stelle, wenn Sie folgendes gewerbsmäßig versteigern möchten:
fremde bewegliche Sachen,
fremde Grundstücke…
Errichtung, wesentliche Änderung oder Stilllegung einer Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlage (JGS-Anlage) anzeigen Wenn Sie eine
Anlage zum Lagern von Silagesickersaft mit einem Volumen…
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (außer Heizölverbraucheranlagen und JGS-Anlagen) anzeigen
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Heizölverbraucheranlagen nach AwSV anzeigen Wenn Sie eine Heizölverbraucheranlage neu errichten oder…
Erlaubnis zur Vollzeitpflege beantragen Sie möchten ein Pflegekind bei sich aufnehmen. Sie möchten ein Pflegekind bei sich aufnehmen.
Formale Kriterien:
intaktes Familienleben
…
Erlaubnis zum gewerbsmäßigen Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen beantragen Sie möchten gewerblich mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen oder diese verbringen…
Erlaubnis zum nicht gewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen beantragen Wenn Sie als Privatperson im nicht gewerblichen Bereich mit erlaubnispflichtigen,…
Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr beantragen Eine Erlaubnis beziehungsweise Ausnahmegenehmigung brauchen Sie für
die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten sowie
die…
Erlaubnis für die Durchführung von Begasungen beantragen Wenn Sie eine Begasung durchführen wollen, benötigen Sie eine Erlaubnis, die Sie bei der zuständigen Behörde beantragen müssen.
Wenn Sie…
Erlaubnis für eine Privatkrankenanstalt beantragen Wenn Sie eine Privatkrankenanstalt betreiben wollen, brauchen Sie dazu eine gewerberechtliche Erlaubnis.
Eine Anstalt im Sinne des…
Erlaubnis für den Arzneimittelgroßhandel beantragen Wenn Sie einen Großhandel mit Arzneimitteln betreiben möchten, benötigen Sie vor Aufnahme der Tätigkeit die Erlaubnis der zuständigen…
Erbschaft oder Schenkung dem Finanzamt anzeigen Die Erbschaftsteuer entsteht in der Regel mit dem Tod der Erblasserin beziehungsweise des Erblassers
Die Schenkungsteuer entsteht zu dem…
Erbschein beantragen Zum Nachweis Ihres Erbrechts brauchen Sie in der Regel einen Erbschein. Mit dem Erbschein ist amtlich beurkundet,
wer Erbin oder Erbe der verstorbenen Person ist und
…
Erbschein einziehen Einen unrichtigen Erbschein muss das Nachlassgericht einziehen. Einen unrichtigen Erbschein muss das Nachlassgericht einziehen. Es stellt sich heraus, dass
der…
Erdaufschüttung und Abgrabung beantragen Für eine Aufschüttung oder eine Abgrabung benötigen Sie unter Umständen eine Genehmigung. Dies ist insbesondere von der Lage und der Größe der…
Erdbestattung - Beerdigung beauftragen Die Erdbestattung ist die Bestattung Verstorbener in einem Sarg in einer Grabstätte.
Der Verstorbene wird in der Regel in einem Sarg in einem Reihen- oder…
E-Rechnung beim Zentralen Rechnungseingang des Landes einreichen Wenn Ihr Unternehmen öffentliche Aufträge für Behörden des Landes oder sonstige teilnehmende öffentliche Auftraggeber erbringt,…
Erfüllungserklärung für die Einhaltung der Anforderungen des Gebäudeenergiegesetzes bei der Errichtung von Gebäuden vorlegen Das Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer…
Ergänzungsschule (Gesundheitsfachberufeschulen) - Staatliche Anerkennung beantragen Die staatliche Anerkennung einer Ergänzungsschule berechtigt den Träger dazu, Prüfungen abzuhalten.
Unter den…
Ergänzungsschule - Betrieb anzeigen Ergänzungsschulen bieten im Gegensatz zu Ersatzschulen Bildungsgänge und Abschlüsse an, die an öffentlichen Schulen nicht angeboten werden.
Sie ergänzen damit…