Gemeinde Schefflenz

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Gemeinde Aktuell

Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 20.09.2021

Am 20.09.2021 fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Dabei wurden folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst:

Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde wird der Hinweis gegeben, dass auf dem Friedhof Mittelschefflenz die Bestattungsmöglichkeit „unter Bäumen“ fehlt. Der Vorsitzende verweist hierzu auf die anstehende Friedhofsthematik, die in den kommenden Sitzungen behandelt wird.
Es wird nach dem geplanten Windpark gefragt. Der Vorsitzende erläutert die Historie der Windenergie, die Verfahrensschritte zur anstehenden Betreibersuche und die Bedeutung der artenschutzrechtlichen Gutachten. Danach stellt er das weitere Vorgehen, sowie die Bürgerbeteiligung vor.

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 27.07.2021
Es wurde ein Bauplatz verkauft.
Die Bestattungsleistungen und Reinigung der Straßeneinläufe sollen fremdvergeben werden.
Der Stundenumfang einer Reinigungskraft wurde angepasst.
In der Kindertagesstäte Sonnenschein wurde die befristete Aufstockung eines Arbeitsvertrags, sowie die Übernahme der Auszubildenden beschlossen.

Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Mittelschefflenz“ - Abschluss der Sanierung
Herr Hellwig von der STEG stellt den Abschlussbericht zum Sanierungsgebiet Mittelschefflenz vor. Er gibt einen Rückblick auf die Sanierungsmaßnahmen und beziffert die Finanzmittel, die in die Sanierung gelaufen sind.
Der Gemeinderat nimmt die Sanierungsabrechnung einstimmig zustimmend zur Kenntnis. Er beschließt die Satzung zur Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte Mittelschefflenz“ einstimmig.

Genehmigung des Forstlichen Natural- und Finanzplans 2022
Von der Forstbetriebsleitung Adelsheim wird der Entwurf des Forstbetriebsplans 2022 (KW 31) vorgelegt und die enthaltenen Planungen vorgestellt.
Der Gemeinderat genehmigt den Forstlichen Natural- und Finanzplan für das Jahr 2022 durch einstimmigen Beschluss.

Abschluss einer interkommunalen Vereinbarung zur Ausschreibung und Projektierung eines Windparks im Waidachswald
Die Gemeinden Adelsheim, Roigheim, Schefflenz planen die gemeinsame Ausschreibung eines Windparks auf Gemeindeflächen im Waidachswald.
Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss der interkommunalen Vereinbarung zur Ausschreibung und Projektierung eines Windparks im Waidachswald durch einstimmigen Beschluss zu.

Abstufung der Gemeindeverbindungsstraßen Heidersbacher Weg und Heimentalsiedlung
Die Wegeverbindung um die Gemeindeverbindungsstraße Heidersbacher Weg, von der Lücke kommend im Bereich hohes Kreuz an die Gemeindeverbindungsstraßen Richtung Kleineicholzheim und Heidersbach anschließend, besitzt in heutiger Zeit nicht mehr die Bedeutung einer Gemeindeverbindungsstraße. Daher soll der Heidersbacher Weg zum Feldweg abgestuft werden.
Auch die Zufahrt zum Heimental von der Einmündung in die B292 am Vogelberg bis zur Hofstelle Heimental 5 und 6 ist derzeit als Gemeindeverbindungsstraße klassifiziert. Auch diese Einstufung entspricht nicht der heutigen Zeit. Daher wird auch hier die Abstufung angestrebt. Der Gemeinderat beschließt die Abstufung der Gemeindeverbindungsstraßen Heidersbacher Weg und Heimentalsiedlung durch einstimmigen Beschluss.

Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
Der Gemeinderat stimmt einstimmig den vorliegenden Bauanträgen zu und erteilt das Einvernehmen.

Anfragen und Mitteilungen
Zur Nachfrage des Gemeinderats Lutz Tscharf in der letzten Sitzung informiert der Vorsitzende, dass der Kostendeckungsgrad in den Gemeindekindergärten im Jahr 2020 bei der Kindertagesstätte Gernegross 61 % und in der Kindertagesstätte Sonnenschein 59 % betrug. 20 % der Ausgaben sollen von Elternbeiträgen gedeckt sein. In der Kindertagesstätte GerneGross beträgt die Kostendeckung aus Elternbeiträgen 11,68 %, in der Kindertagesstätte Sonnenschein 11,83 %.
Der Rückschnitt der Lichtraumprofile auf Gemeindegebiet wurde vom Bauhof vollzogen.
Der Vorsitzende informiert die Ratsmitglieder über den geplanten Standort für die Blitzersäule. Hierzu hatte ein Gespräch mit den zuständigen Vertretern des Landratsamts stattgefunden; auch Vertreter des Arbeitskreis B292 waren zugegen. Gemeinderätin Dr. Werling möchte wissen, ob durch das Landratsamt mitgeteilt wird, wie oft der Blitzer bestückt wird. Der Vorsitzende teilt daraufhin mit, dass die Blitzgeräte regelmäßig im Landkreis verteilt werden, was abhängig von der Beanstandungsquote ist.
Bürgermeister Houck berichtet über die extreme Belastung der Bevölkerung durch die Ausbringung von Melangran auf Ackerflächen. Das Landwirtschaftsamt wurde gebeten, die Landwirte entsprechend zu informieren.
Das Denkmalamt wurde vom Bürgermeister mit einem Brief über den aktuellen Zustand des Bahnhofsgebäudes in Oberschefflenz informiert und um Unterstützung bei der Problemlösung aufgefordert.
Für die Erweiterung der Kindertagesstätte Gernegross sind diverse Ausschreibungen in Vorbereitung. Die Bodenplatte soll noch vor der Winterpause in Angriff genommen werden.
Die Sanierung der Schlaglöcher wird durch den Bauhof weiter abgearbeitet.