Gemeinde Schefflenz

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ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATS

Montag, 27. Juli 2023, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus Schefflenz

Tagesordnung:

ÖFFENTLICHER TEIL

1. Einwohnerfragestunde
2. Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 26.06.2023
3. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 26.06.2023 und 12.07.2023
4. Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil I)
5. Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2023/2024 -Beschluss zur Änderung der Satzung
6. Bebauungsplan „Mittelstraße“ im Ortsteil Mittelschefflenz
a) Behandlung und Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO
7. Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
7.1. Bauantrag zum Abbruch eines Wohnhauses und Teilabbruch einer Scheune sowie Neuerrichtung einer Giebelwand auf dem Grundstück Flst.Nr. 0859/1, Gründleinweg 11, Gemarkung Mittelschefflenz
7.2. Bauantrag zur Errichtung einer Wohnmodulanlage für Asylbewerber auf dem Grundstück Flst.Nr. 7332 u. 7333, Zeilweg 15, Gemarkung Mittelschefflenz
7.3. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 9681/11, Linsenweg 12, Gemarkung Unterschefflenz
8. Auftragsvergaben
8.1. Vergabe der Tiefbauarbeiten zur Erschließung des Baugebietes Mittelstraße im Ortsteil Mittelschefflenz
8.2. Kanalsanierung im Bereich Hasenweg/Ringelgasse/Schöndelrain im Ortsteil Oberschefflenz
8.3. Auftragsvergabe zur Beschaffung eines E-Gabelstaplers für den Bauhof Schefflenz
8.4. Erweiterung der Urnengräber sowie ein neues Doppelgrabfeld auf dem Friedhof in Oberschefflenz
8.5. Erweiterung eines neuen Doppelgrabfeldes auf dem Friedhof in Unterschefflenz
9. Heizzentrale bei der Schefflenzhalle,
- Herstellung von Hackschnitzel in Eigenregie durch die Gemeinde Schefflenz -
10. Anpassung des Brennholzpolterpreises
11. Gewährung eines Investitionskostenzuschusses im Rahmen der Vereinsförderung an den Reit- und Fahrverein Schefflenz e.V. für 2024
12. Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil II)