Gemeinde Schefflenz

Montag, 12. Dezember 2022, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus Schefflenz
Wir würden es begrüßen, wenn Sie während der Sitzung eine Maske tragen.

Tagesordnung:

ÖFFENTLICHER TEIL

1. Einwohnerfragestunde

2. Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14.11.2022

3. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14.11.2022

4. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung und des Gebührenverzeichnisses zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Schefflenz

5. Teilaufhebung Bebauungsplan „Herrlich-Steige“ und „Herrlich“ im Ortsteil Mittelschefflenz

6. Bebauungsplan „Mittelstraße“ im Ortsteil Mittelschefflenz
a) Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB sowie der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB
b) Billigung des Planentwurfs vom 28.11.2022 und Freigabe für die Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB

7. Umsetzung § 2 b Umsatzsteuergesetz (UstG)
Durchführung und Anpassung von Verträgen

8. Beteiligungsbericht der Gemeinde Schefflenz

9. Beschluss zur Annahme von Zuwendungen

10. Informationen, Anfragen, Anregungen

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

Schefflenz, den 02.12.2022

Rainer Houck
Bürgermeister