Gemeinde Schefflenz

Gemeinschaftsunterkunft in Schefflenz geplant
Bürgerinformation am 1. Oktober – Sanierung der Friedhofskapelle verschoben – Auftragsvergaben – Gemeinderat tagte

Von Dorothee Lindenberg , RNZ vom 12./13. September 2015
 
Schefflenz. Weil nur Entscheidungen, die der Gemeinderat zu treffen habe, auf die Tagesordnung kommen, hatte Bürgermeister Rainer Houck dem Wunsch von Gemeinderat Dr. Georg Fischer nicht entsprochen, der das Thema „Aufnahme von Asylsuchenden“ vorrangig in der öffentlichen Sitzung sehen wollte. Erst am Ende der Ratssitzung im Rathaus Mittelschefflenz informierte Houck über den aktuellen Stand.
Zurzeit sei eine Familie mit sechs Personen der Gemeinde zugewiesen, die auch – dem Asylkreis sei Dank – gut aufgenommen und betreut würde. Noch im Frühjahr sei man von zwölf aufzunehmenden Personen ausgegangen, so Houck, was in Anbetracht des anhaltenden Flüchtlingsstroms nicht mehr haltbar sei. Die Gemeinde habe zwei Wohnungen für Familien im Nachtigallenweg und in der Augusta-Bender-Straße angemietet. Darüber hinaus werde das alte Grundbuchamt für Asylsuchende hergerichtet. Derzeit geklärt werde – auf Wunsch des Landratsamts – die Schaffung einer Gemeinschaftsunterkunft für ca. 60 Personen auf Schefflenzer Gemarkung.
Dazu finde am 1. Oktober (19.30 Uhr) im Rathaus eine Bürgerinformation statt, weil die Verwaltung(en) die Bevölkerung rechtzeitig in die Planung einbeziehen wollten, teilte Bürgermeister Houck mit und bat eindringlich „alle Kapazitäten, die wir haben, zu nutzen, um eine Unterbringung von Flüchtlingen in Hallen zu verhindern“.
Die bestehende alte „Dreschhalle“ in Oberschefflenz wird abgerissen und soll einer Feuerwehrhalle Platz machen. Nach Vorstellung verschiedener Varianten und Abwägen aller Für und Wider das Heizungskonzept betreffend, folgten die Räte bei einer Gegenstimme der Empfehlung des Fachingenieurs vom Büro Willhaug (Mosbach), der zu einer Wärmeverbundlösung aus Holzpellets und Flüssiggas (für Spitzenlast) mit Kosten von 103 000 Euro (brutto) riet. Die laut Fachplaner Hartmut Eßlinger„sicherste und flexibelste“ Lösung soll 2016 in zwei Bauabschnitten umgesetzt werden und Feuerwehrhalle, Vereinsgebäude und Kindergarten heizen.
Einvernehmlich festgestellt wurden Jahresrechnung und Jahresabschluss des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2014. Der Verwaltungshaushalt schließt mit gut 9,3 Mio. Euro, der Vermögenshaushalt mit knapp 1,6 Mio. Euro. Der erwirtschaftete Überschuss (Zuführung an den Vermögenshaushalt für Investitionen) beträgt gut 800 000 Euro und ist eine halbe Million Euro mehr als erwartet. Die gesetzliche Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Kredittilgung (125 000 Euro) wird damit weit übertroffen.
Neue Kredite waren nicht notwendig. Die Rücklagen betrugen zum Jahresende 2014 ca. 2 Mio. Euro, die Verschuldung 2,1 Mio. Euro, was einer Prokopfverschuldung von 536 Euro bei 3978 Einwohnern entspricht. Die Wasserversorgung schließt mit einem Jahresverlust von knapp 17 000 Euro, der durch Gewinnvortrag Vorjahr (3 300 Euro) getilgt bzw. ins neue Rechnungsjahr übertragen wird. „Wenn nichts passiert“, sei von einem planmäßigen Haushaltsvollzug auszugehen, war Katrin Weimers Prognose für das laufende Haushaltsjahr. Die Kämmererin riet aber zur Beibehaltung einer strengen Haushaltsdisziplin.
Gedanken über die abnehmenden Einwohnerzahlen machte sich Gemeinderat Fischer, der diese durch Zuwanderung auszugleichen vorschlug und sich mehr Attraktivität für Schefflenz wünschte.
Einstimmig vergeben wurden Erd-, Beton- und Maurerarbeiten für den Feuerwehrhallenneubau in Oberschefflenz an die Firma Heizmann (Osterburken) für knapp 59 000 Euro (brutto). Die Stahlfertighalle samt Zubehör erstellt die Firma Uhl (Würzburg) für knapp 110 000 Euro (brutto). Weil u. a. der Abriss des Bestands in Eigenleistung der Feuerwehr erfolgt, fiel es den Räten leichter, die Mehrkosten gegenüber der Kostenberechnung zu akzeptieren. Ihr Dank ging an die Feuerwehrkameraden.
Saniert wird das „Bärbelshaus“ in Unterschefflenz. Zimmererarbeiten über 7000 Euro waren bereits von Bürgermeister Houck vergeben worden. Die Maler- und Stuckateurarbeiten gehen an die ortsansässige Firma Edinger für 30 400 Euro (brutto).
Mit elf Ja- und zwei Neinstimmen bei einer Enthaltung folgte der Rat der Empfehlung der Verwaltung, die die Sanierung der Friedhofskapelle in Oberschefflenz in den Haushalt 2016 verschiebt, wo weitere 80 000 Euro für die Maßnahme bereitgestellt werden. Die 2015 vorgesehenen Mittel (228 000 Euro) hätten laut Planer und Ausschreibung nicht ausgereicht. Geprüft wird auf Veranlassung von Gemeinderat Sacettin Bakan die Ausführung der Pflasterarbeiten durch den Bauhof. Ein Änderungsantrag von Gemeinderat Fischer, der 50 000 Euro Mehrkosten und lediglich eine Ausbesserung des bestehenden Pflasters bewilligen wollte, war so gegenstandslos.
Geändert wird die Friedhofssatzung, die bei Rasenurnen- und Schmetterlingsgräbern mehr Freiheit bei der Materialwahl zulässt. Beraten wurde die anstehende Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands und die Bestellung des neuen Geschäftsführers.