Gemeinde Schefflenz

Der Bebauungsplan für den neuen Markt ist beschlossen
 „Damit kommt der Beschluss-Marathon zum Abschluss“, kommentierte Bürgermeister Rainer Houck den fast einstimmigen Beschluss des Schefflenzer Gemeinderates, einen „vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Lebensmittelmarkt“ (als Satzung) zu verabschieden. Die Realisierung des Edeka-Marktes, zu dem es Planspiele seit rund vier Jahren gibt, mit einer Verkaufsfläche von 1550 Quadratmetern inklusive Bäckereicafé am Ortsausgang von Mittelschefflenz ist somit einen Schritt weiter. Kaum mehr als ein paar Schritte weiter, nämlich in genau 85 Metern Entfernung in südwestlicher Richtung, befindet sich der bestehende Edeka-Markt. Mit dem dann verlagerten und vergrößerten Lebensmittelmarkt verfolgt die Gemeinde das Ziel, „die Grundversorgung der Gemeinde Schefflenz zu sichern.“ Der Schefflenzer Gemeinderat Dr. Georg Fischer bekräftigte einmal mehr seine kritische Haltung zum Vorhaben und machte sie am Gutachten der IHK Rhein-Neckar fest. „Der Markt ist zu groß“, focht er dessen Überlebensfähigkeit an. Das IHK-Gutachten kommt indes zu dem Ergebnis, dass die „Erweiterung und Verlagerung des Lebensmittelmarktes voraussichtlich keine negativen Auswirkungen für die Funktionsfähigkeit der Ortsteile der Standortgemeinde und der umliegenden Gemeinden“ haben werde. Diese wie andere Stellungnahmen waren Teil der Beschlussvorlage.
„Globalberechnung“ stand auf der nächsten Beschlussvorlage. Dabei werden sämtlichen Kosten einer öffentlichen Einrichtung – zum Beispiel des Kanalnetzes – sämtliche beitragspflichtigen Grundstücke gegenübergestellt. Was nichts mit der Gebührenkalkulation zu tun hat, die die laufenden Kosten ermittelt. 2005 wurde in Schefflenz die letzte Globalberechnung vom Gemeinderat beschlossen. Da sie kein Geschäft der Verwaltung ist, erläuterte Stefan Kasteel von der Allevo Kommunalberatung das Berechnungsprinzip und seine Ergebnisse. Die von der Gemeinde erhobenen Beiträge für die öffentlichen Einrichtungen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung werden steigen. Und zwar für den öffentlichen Abwasserkanal von 1,99 Euro pro Quadratmeter Nutzungsfläche auf 2,22 €. Für das Klärwerk steigt der Beitrag von 1,71 €/m² auf 1,91 €/m². Am deutlichsten ist die Erhöhung bei der Wasserversorgung: statt wie bisher 2,05 €/m² müssen die Schefflenzer künftig 3,07 €/m² zahlen. Fast zwölf Millionen Euro hat die Gemeinde Schefflenz hier bisher investiert. Nach Abzug von Zuschüssen und Zuweisungen reduziert sich die Summe auf 5,7 Mio. €, die die Grundlage für die künftige Gebührenerhebung darstellt.
Gleich neben dem neuen Rathaus steht ein mehr als 100 Jahre altes Haus, das dessen Besitzer sanieren möchten, zumal es im Sanierungsgebiet Ortsmitte liegt. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, mit der Familie eine Vorvereinbarung zuschließen, die einen sofortigen Baubeginn ermöglicht. Einstimmig votierte der Rat auch die Vergabe von Kaltasphaltarbeiten, die an der Ortsverbindungsstraße von Oberschefflenz nach Seckach durchzuführen sind. Das günstigste Angebot der Firma Possehl liegt bei gut 60 000 Euro. Ein weiterer einstimmiger Beschluss führte zu einer neuen Feuerwehrsatzung mit verschiedenen Änderungen. Die interessanteste dürfte sein, dass unter § 7 (Jugendfeuerwehr) kein Mindesteinstiegsalter mehr genannt wird. Damit dürfte man die erste Kinderfeuerwehr im Landkreis möglich machen, war aus den gut besetzten Zuhörerreihen zu vernehmen, in denen einige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr dem Verlauf der Sitzung folgten.