Gemeinde Schefflenz

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Gemeinderat Archiv

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 18.05.2015

Das Mitteilungsblatt gibt’s künftig komplett in Schwarz-Weiß

Der Schefflenzer Gemeinderat beschloss zudem eine leichte Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergartenkinder

Von Christian Beck
 
Schefflenz. Neben den Fragen rund um eine geeignete Unterkunft für Asylbewerber (siehe Artikel oben) beschäftigte sich der Schefflenzer Gemeinderat noch mit einer ganzen Reihe weiterer Themen.
Nach monatelangem Ringen konnte am Montagabend eine Entscheidung zum Mitteilungsblatt getroffen werden: Die Gemeinde arbeitet dazu weiterhin mit der Firma Nussbaum zusammen, die Räte entschieden sich mehrheitlich für die Variante in komplett schwarz-weiß und ohne Seitenbegrenzung – letzteres vor allem, um die Berichterstattung der Vereine nicht einzuschränken.
Für das Kindergartenjahr 2015/2016 wurden höhere Elternbeiträge beschlossen. Statt bisher 94 Euro zahlen Eltern mit einem Kind in der Regelgruppe nun 98 Euro pro Monat. Für die verlängerten Öffnungszeiten steigt der Betrag von 108 auf 112 Euro. Für die Ganztagesbetreuung wurde der Elternbeitrag von 188 auf 196 Euro erhöht. Die Verwaltung hatte eine stärkere Erhöhung vorgeschlagen, der Gemeinderat folgte jedoch mehrheitlich dem moderateren Antrag von Sacettin Bakan.
Im Rahmen der Vereinsförderung erhält der Reit- und Fahrverein Schefflenz einen Investitionszuschuss in Höhe von 3850 Euro für die Erneuerung des Außenreitplatzes. Maximal 10 000 Euro an außerplanmäßigen Mitteln bewilligte der Gemeinderat einstimmig, um an der Hauptstraße 105 den Gehweg zu verbreitern. Dies war bisher nicht möglich, da der frühere Eigentümer nicht auf einen Teil seines Grundstücks verzichten wollte. Gemeinderat Dr. Georg Fischer bezeichnete die Investition als unverhältnismäßig, Gemeinderat Hermann Rüger sowie Bürgermeister Houck sprachen dagegen von einer Chance, die man sich nicht entgehen lassen sollte.
Am Ortsausgang von Mittelschefflenz wird ein Edeka-Markt entstehen, dazu wurde den Gemeinderäten der Bauantrag zur Kenntnis vorgelegt. Dr. Fischer kritisierte mehrfach, dass darin eine vom Gemeinderat gewünschte Bushaltestelle nicht eingezeichnet ist. Dies müsse korrigiert werden, schließlich solle der Investor des Supermarkts auch die Kosten dafür tragen. Diese Haltung wurde von den Gemeinderäten Bakan und Rüger jedoch als „Wunschdenken“ bezeichnet.
Mehrheitlich beschlossen wurde außerdem die Angleichung von Kanalschächten in mehreren Straßen der Gemeinde zum Preis von rund 14 000 Euro. Für etwa 17 000 Euro wird ein Sonnenschutz für die Außenanlage der Kindertagesstätte „Gernegroß“ in Oberschefflenz angeschafft. Für 20 000 Euro sollen schließlich mehrere Kanäle in allen vier Ortsteilen befahren und untersucht werden.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ gab Houck bekannt, dass die Bauarbeiten im Bergweg zum Erliegen gekommen sind, da das bestellte Pflaster nicht in ausreichender Menge eintroffen sei. Die Deckenarbeiten sind für die Woche ab dem 8. Juni vorgesehen. Auf Nachfrage von Gemeinderätin Dr. Friederike Werling erklärte Houck, dass die letzte Asphaltschicht der Straße in Richtung Seckach in Absprache mit den Nachbargemeinden wohl Ende Juli, Anfang August eingebaut werde. Zudem regte Dr. Werling an, noch zwei weitere Hundetoiletten rund um Oberschefflenz zu installieren.