Gemeinde Schefflenz

 
Am 26.06.2023 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Dabei wurden folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst:

Einwohnerfragestunde
 
In der Einwohnerfragestunde werden Fragen zu den Themen 1250 Jahre Schefflenz und zur beschmierten Lärmschutzwand in Unterschefflenz gestellt. Auf Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs durch Bewuchs wurde hingewiesen und das Thema Schallmessungen an Windkraftanlagen thematisiert. Außerdem wurde ein Hinweis zum Protokoll der vergangenen Sitzung gegeben.
 
 
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 22.05.2023
 
Die Rückgabemöglichkeit bereits gekaufter Freibadsaisonkarten aufgrund der reduzierten Öffnungszeiten des Freibads wurde beschlossen.
 
Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil I)
 
Die Gemeinderäte nehmen Stellung zu den Themen Schallmessungen an Windkraftanlagen, 1250 Jahr-Feier und regen Tonaufzeichnungen während der Gemeinderatssitzungen an.
 
Vergabe der Bauarbeiten für den Hochwasserschutz am Kertelgraben im Ortsteil Mittelschefflenz
 
Die Erd-, Beton-, Stahlbeton-, Wegebau- und Stahlbauarbeiten für den Hochwasserschutz am Kertelgraben im Ortsteil Mittelschefflenz wurden nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung an die Fa. Mackmull, Elztal-Muckental zum Preis von 1.265.705,81 € vergeben. Der Zuschuss nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft beträgt 994.200 €.
 
Auftragsvergabe für dein Einbau einer Brandschutztür im Kindergarten Oberschefflenz
 
Im Zusammenhang mit der Erstellung des Anbaues beim Kindergarten Oberschefflenz muss im Altbestand eine Brandschutztür eingebaut werden.
Der Gemeinderat erteilt einstimmig den Auftrag für den Einbau einer Brandschutztür im Kindergarten Oberschefflenz zum Angebotspreis von 17.532,51 € an die Fa. Faustmann, Mosbach.
 
Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
 
Den Bauanträgen zum Aufbau von Dachgauben und Ausbau des Dachgeschosses; der Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses in Unterschefflenz, zum Aufbau einer Dachgaube in Mittelschefflenz und zur Errichtung eines Carports sowie eines Um- und Erweiterungsbaus eines Zweifamilienwohnhauses in Oberschefflenz wird zugestimmt.
 
Beschluss zur Annahme von Zuwendungen
 
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Annahme der Zuwendungen der Volksbank eG Mosbach in Höhe von 275 € für die Schefflenztalschule und Grundschule Oberschefflenz, sowie der Firma Elektro-Bakan in Höhe von 670 € für die Waldspitzhütte Mittelschefflenz.
 
Informationen, Anfragen und Mitteilungen
 
Seitens des Gemeinderats wird die Bereitstellung von Trinkwasser für die Bauhofmitarbeiter, die Bestandsaufnahme von Neophyten und der Erstellung eines Bekämpfungskonzepts, eine Katzenschutz-Verordnung, Mulcharbeiten an Einmündungsbereichen und gefährlichen Straßenabschnitten, die Pflanzung eines zusätzlichen Baums im Freibad sowie die Aufstellung eines Fahrradständers angeregt. Es werden Erkundigungen zum Beginn des TONI-Breitbandausbaus in Schefflenz eingeholt und die gleichzeitige Verlegung einer Steuerung für die Straßenbeleuchtung vorgeschlagen. Außerdem wird von einer untauglichen Schotterung eines Fahrradwegs berichtet.