Gemeinde Schefflenz

Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 21.02.2022

Am 21.02.2022 fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Dabei wurden folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst:

Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde wurden gab es keine Wortmeldungen.

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 24.01.2022
Es wird die Ausschreibung einer Stelle als Sachbearbeiter*in im Bau- und Hauptamt beschlossen.

Widmung eines weiteren Eheschließungsortes in der Eulenschmiede
Der Eigentümer der Eulenschmiede in der Waldstr. 28, hat den Wunsch geäußert, in der Eulenschmiede standesamtliche Trauungen stattfinden zu lassen. Hierbei steht sowohl die Trauwiese hinter der Eulenschmiede wie auch ein Trauzimmer im Gebäude zur Verfügung. Der Gemeinderat beschließt einstimmig mit 1 Enthaltung die Widmung eines weiteren Eheschließungsortes in der Eulenschmiede für die Gemeinde Schefflenz.

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung und des Gebührenverzeichnisses
Die Vornahme der Trauung durch unsere (Trau)standesbeamten in der Eulenschmiede als externem Ort verursacht einen erhöhten Aufwand durch die Vorbereitung, die Fahrtkosten und ggf. Trauungen außerhalb der üblichen Arbeitszeiten. Die Verordnung zur Durchführung des Personenstandsgesetzes des Landes gibt in ihrem Gebührenverzeichnis hierfür keinen Gebührentatbestand her, weshalb der erhöhte Verwaltungsaufwand über die gemeindliche Verwaltungsgebührensatzung abgerechnet werden muss. Zur Erhebung der Gebühren sind wir nach § 11 KAG berechtigt, da es sich bei der Trauung um eine öffentliche Leistung auf Veranlassung Einzelner handelt.
Der Gemeinderat stimmt der Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung vom 05.03.2007 gemäß Anlage 1 einstimmig zu.

Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
Der Gemeinderat behandelte zwei Bauanträge, bei der Errichtung einer Lagerhalle im Tunnelweg war der Beschluss mit einer Enthaltung einstimmig. Beim anschließenden Bauantrag zur Nutzungsänderung in eine Ferienwohnung wurde einstimmig zugestimmt.

Anfragen und Mitteilungen
Die Praxis Dr. Ehret in Schefflenz führte am 26.02.2022 eine Impfaktion für Corona-Schutzimpfungen durch. Danke an die Praxis und Frau van Dyck-Matznick für Koordination der Termine.
Aus dem Protokoll der letzten Verkehrsschau ist noch die Auszeichnung der Parkbuchten gegenüber der Metzgerei Fischer durchzuführen, dies ist allerdings witterungsabhängig. Außerdem soll im Bereich Sattelbachstraße ein Verbot für den Omnibusverkehr umgesetzt werden, das Verbotsschild und die Zusatzbeschilderung müssen noch angebracht werden.

Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 21.02.2022

Am 21.02.2022 fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Dabei wurden folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst:

Einwohnerfragestunde

In der Einwohnerfragestunde wurden gab es keine Wortmeldungen.

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 24.01.2022

Es wird die Ausschreibung einer Stelle als Sachbearbeiter*in im Bau- und Hauptamt beschlossen.

Widmung eines weiteren Eheschließungsortes in der Eulenschmiede

Der Eigentümer der Eulenschmiede in der Waldstr. 28, hat den Wunsch geäußert, in der Eulenschmiede standesamtliche Trauungen stattfinden zu lassen. Hierbei steht sowohl die Trauwiese hinter der Eulenschmiede wie auch ein Trauzimmer im Gebäude zur Verfügung. Der Gemeinderat beschließt einstimmig mit 1 Enthaltung die Widmung eines weiteren Eheschließungsortes in der Eulenschmiede für die Gemeinde Schefflenz.

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung und des Gebührenverzeichnisses

Die Vornahme der Trauung durch unsere (Trau)standesbeamten in der Eulenschmiede als externem Ort verursacht einen erhöhten Aufwand durch die Vorbereitung, die Fahrtkosten und ggf. Trauungen außerhalb der üblichen Arbeitszeiten. Die Verordnung zur Durchführung des Personenstandsgesetzes des Landes gibt in ihrem Gebührenverzeichnis hierfür keinen Gebührentatbestand her, weshalb der erhöhte Verwaltungsaufwand über die gemeindliche Verwaltungsgebührensatzung abgerechnet werden muss. Zur Erhebung der Gebühren sind wir nach § 11 KAG berechtigt, da es sich bei der Trauung um eine öffentliche Leistung auf Veranlassung Einzelner handelt.

Der Gemeinderat stimmt der Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung vom 05.03.2007 gemäß Anlage 1 einstimmig zu.

Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen

Der Gemeinderat behandelte zwei Bauanträge, bei der Errichtung einer Lagerhalle im Tunnelweg war der Beschluss mit einer Enthaltung einstimmig. Beim anschließenden Bauantrag zur Nutzungsänderung in eine Ferienwohnung wurde einstimmig zugestimmt.

Anfragen und Mitteilungen

Die Praxis Dr. Ehret in Schefflenz führte am 26.02.2022 eine Impfaktion für Corona-Schutzimpfungen durch. Danke an die Praxis und Frau van Dyck-Matznick für Koordination der Termine.

Aus dem Protokoll der letzten Verkehrsschau ist noch die Auszeichnung der Parkbuchten gegenüber der Metzgerei Fischer durchzuführen, dies ist allerdings witterungsabhängig. Außerdem soll im Bereich Sattelbachstraße ein Verbot für den Omnibusverkehr umgesetzt werden, das Verbotsschild und die Zusatzbeschilderung müssen noch angebracht werden.