Gemeinde Schefflenz

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Montag, 19. Oktober 2020, 19.00 Uhr, Roedderhalle

Tagesordnung:

ÖFFENTLICHER TEIL

1. Einwohnerfragestunde
2. Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 22.09.2020
3. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom  17.09.2020 und 22.09.2020
4. Ausscheiden eines Gemeinderats und Verpflichtung des nachrückenden Gemeinderats
5. Wiederbesetzung freigewordener Funktionen in verschiedenen Gremien durch das  Ausscheiden eines Gemeinderats
6. Bebauungsplan „Zeilweg“, Mittelschefflenz
a) Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden unter der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
b) Billigung des Planentwurfs vom 30.09.2020 und Freigabe für die Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung gemäß 4 Abs. 2 BauGB
c) Empfehlung zur Freigabe der weiteren Verfahrensschritte zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB durch den GVV Schefflenztal
7. Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
 a) Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück  Flst.Nr. 1759/3, Brunnenstraße 6, Gemarkung Kleineicholzheim
 b) Bauantrag zum  Teilabbruch und Umbau des bestehenden Wohnhauses, Teilabbruch der Scheune sowie Abbruch eines Stallgebäudes auf dem Grundstück  Flst.Nr. 429, Aschberg 8, Gemarkung Unterschefflenz
8. Weiterführung des Ruftaxi-Angebots
9. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Ausführungsvereinbarung zum Einbau von  Spülschächten in die Abwasserdruckleitung Hühnerberg
10. Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Odenwald-Netzgesellschaft  GmbH & Co. KG (ONG)  - Feststellung des Jahresabschlusses 2019  - Gewinnverwendung  - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats  
11. Beschluss zur Annahme von Zuwendungen
12. Informationen, Anfragen, Anregungen

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.