Gemeinde Schefflenz

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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2015

Schefflenz. Bei der letzten Schefflenzer Gemeinderatssitzung in diesem Jahr standen der Friedhof Oberschefflenz, der Breitbandausbau, die Erhöhung des Stammkapitals für die Wasserversorgung und die aktuelle Flüchtlingsunterbringung im Mittelpunkt der Diskussion.
Nachdem der Kreistag den Breitbandausbau für schnelles Internet auf den Weg gebracht hatte, entschloss sich der Gemeinderat, noch in diesem Jahr den gesamten Anteil der Gemeinde – er liegt bei rund 174 000 Euro – an den Kreis zu überweisen. Der Vorteil der vorgezogenen Ablösung besteht darin, dass die finanzintensiveren Folgejahre unbelastet von den Tilgungsraten bleiben und sich die Rücklagenentnahme 2015 positiv auf die Förderquote im gemeindlichen Ausgleichsstock auswirken wird. „Damit stellen wir uns deutlich besser und sind die erste Gemeinde im Kreis, die so schnell reagiert“, zeigt sich Bürgermeister Houck zufrieden.
Bereits in der Sitzung im November wurde im Friedhofsbereich Oberschefflenz eine Variante des barrierefreien Zugangs, indem der Vorplatz angehoben werden soll, vorgestellt. Diese Maßnahme kostet 35 000 Euro und wurde von den Gemeinderäten Dr. Georg Fischer und Sacettin Bakan auf unterschiedliche Weise kritisiert. Das Geld solle eher für den Klimaschutz rundum den Friedhof aufgewendet werden, bemerkte Fischer und Bakan wies auf Einsparungsmöglichkeiten hin, um sich die komplette Ausgabe zu sparen.
Nach der Diskussion stimmte der Gemeinderat für den Vorschlag, bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung. Insgesamt wünscht sich der Gemeinderat, künftig stärker in mögliche Alternativplanungen, wenn es um die gemeindeeigenen Bebauung geht, einbezogen zu werden.
Einstimmig vom Gemeinderat beschlossen wurde dann die Erhöhung des Stammkapitals um 100 000 Euro für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Schefflenz. Um die geforderte Mindestausstattung an Eigenkapital von 30 Prozent zu erfüllen, wird auch im nächsten Jahr eine weitere Erhöhung nötig werden.
Hinsichtlich der Flüchtlinge ist der aktuelle Stand, dass in der Ringelgasse, Ringstraße, Nachtigallenweg, Unterer Herrlichweg, Augusta-Bender-Straße insgesamt 27 Flüchtlinge aus Kamerun, Afghanistan, Irak und Syrien untergebracht sind.
Im ehemaligen Grundbuchamt können bis zu 14 Personen einziehen. Die Gemeinde Schefflenz hat die besondere Eignung für Familien dem Landratsamt bereits mitgeteilt. Dr. Georg Fischer berichtete über erste Deutschstunden für die Flüchtlinge und lud am Dienstag, 29. Dezember, ins evangelische Gemeindehaus zu einem Begegnungsfest ein.
Bürgermeister Houck teilte am Ende der Gemeinderatssitzung mit, dass nun an acht Standorten im Großbereich Schefflenz Hundetoiletten zur Verfügung stehen. Schefflenz erhält aus dem Gemeindeausgleichsstock großzügige Zuwendungen für das Feuerwehrgerätehaus, den Umbau der Schefflenztalschule und den Hochwasserschutz.
Außerdem müssen sich die Schefflenzer einen wichtigen Termin vormerken: Am Sonntag, 18. September 2016, ist Bürgermeisterwahl. Amtsinhaber Rainer Houck wird erneut kandidieren. Eine etwaige Neuwahl ist für Sonntag, 2. Oktober, angesetzt.
Auber, RNZ