Gemeinderatssitzung
10.12.2024
um 19:00 Uhr
bis 22:00 Uhr
Veranstalter: Gemeinde Schefflenz
Ort: Rathaus Mittelschefflenz
Dienstag, 10. Dezember 2024, 19.00 Uhr im Sitzungssaal Rathaus Schefflenz
Tagesordnung:
ÖFFENTLICHER TEIL
1. Einwohnerfragestunde
2. Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 11.11.2024
3. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 11.11.2024
4. Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil I)
5 Durchführung einer Biotopverbundplanung in Schefflenz
6. Bebauungsplan „Mittelstraße“ im Ortsteil Mittelschefflenz (Heilungsverfahren)
a) Behandlung und Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung
gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der
Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen
Stellungnahmen im Heilungsverfahren gem. § 215 a BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher
Bauvorschriften gemäß § 74 LBO
7. Baulandumlegung „Angelholz II“
Nachbesetzung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
8. Verlängerung des bestehenden Radweges von Mittelschefflenz in Richtung
Oberschefflenz in den Kernmühlenweg
9. Vergaben
Auftragsvergaben für Bauhof-Lagerboxen; Materialbeschaffung für Betongroßflächenplatten
10. Festlegung der Wahlbezirke zur Wahl des deutschen Bundestags am 23.02.2025
11. 1250 Jahrfeier - Ausschüttung an die Vereine
12. Beschluss zur Annahme von Zuwendungen
13. Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil II)
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen
Schefflenz, den 29.11.2024
022.31
Rainer Houck
Bürgermeister