Gemeinde Schefflenz

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 28.04.2025
 
Blutspenderehrung – Blutspender sind Lebensretter
 
Da im Januar kein Bürgerempfang stattgefunden hat wurde die diesjährige Blutspenderehrung im Rahmen der Gemeinderatssitzung durchgeführt.
Für ihren Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit ehrten Marco Berg vom DRK Schefflenz und Bürgermeister Raphael Hoffmann viele Blutspender. Persönlich anwesend waren
-       Deniz Bakan für 10 Blutspenden
-       Damaris Haaß für 25 Blutspenden
-       Corina Henn für 50 Blutspenden
-       Susanne Kühner für 50 Blutspenden
-       Anette Kautzmann für 75 Blutspenden
-       Willi Wetterauer für 100 Blutspenden
-       Willi Kunzmann für 150 Blutspenden
-       Arno Wittwer für 150 Blutspenden
 
Bebauungsplan „Angelholz II – Bauabschnitt 2 und 3“ im Ortsteil Unterschefflenz
 
Aufgrund der hohen Nachfrage von örtlichen Gewerbebetrieben nach Erweiterungsflächen erschließt die Gemeinde Schefflenz das Industriegebiet Angelholz II. In diesem Zusammenhang standen in der Sitzung folgende Punkte auf der Tagesordnung:
-       Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbarkommunen gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
-       Billigung des Bebauungsplanentwurfs vom 11.04.2025 und Freigabe für die Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 sowie der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB
Herr Marius Bergmann von Ingeneurbüro IFK Ingenieure stellte die sehr ausführlichen Planungsunterlagen, die der Einladung beigefügt waren vor. Dabei erläuterte er auch die Änderungen, die aufgrund der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung vorgenommen wurden. Der Gemeinderat beschloss nach Beantwortung der Fragen aus dem Gremium die Offenlegung des Bebauungsplans „Angelholz II – Bauabschnitt 2 und 3“ in der Fassung vom 11.04.2025.
 
Erschließung des Baugebiets Mittelstraße im Ortsteil Mittelschefflenz
Vergabe der Tiefbauarbeiten
 
In der Gemeinderatssitzung am 24.03.25 wurde die öffentliche Ausschreibung der Tiefbauarbeiten zur Erschließung des Baugebiets Mittelstraße beschlossen. Die Submission und aschließende rechnerische Prüfung und Wertung der Angebote hat die Firma Gebrüder Dermibas GmbH, Haßmersheim mit einem Angebotspreis von 336.341,96 € als günstigste Bieterin ergeben. Der Gemeinderat vergab den Auftrag gemäß Angebotspreis. Die Ausführung ist für den Zeitraum zwischen 02.06. und 15.11.2025 vorgesehen.
 
Auftragsvergabe zur Lieferung und dem Einbau von drei Sektionaltoren im Bauhof
 
Drei defekte Falltore im Bauhof haben ihr Lebensende erreicht und sollen durch Sektionaltore ersetzt werden. Nach Auswertung der eingegangenen Angebote wird der Auftrag zum Angebotspreis von 30.642,43 € an die Firma Henn Sanitär & Blechnerei vergeben.
 
Vergabe Böschungsmäher
 
Für die effiziente Aufgabenerfüllung des Bauhofs in der Grünflächenpflege soll ein vielseitig einsetzbares Mähgerät für Böschungen, Blühwiesen und Rasengroßflächen beschafft werden. Nach Vorführung zweier Modelle im Vorfeld der Sitzung und Erörterung der verschiedenen Mäh- bzw. Antriebstechniken, beschließt der Gemeinderat die Beschaffung des Vorführgeräts Multitruck Raymo Geträteträgers mit diversem Zubehör zu einem Paketpreis von 38.341,80 €.
Darüber hinaus soll die Beschaffung eines Balkenmähwerks für dieses Gerät in der Mittelfristplanung 2026 zusammen mit den notwendigen Geräten vorgesehen werden.
 
Sanierung der Ortsdurchfahrt Kleineicholzheim
Information über die Vergabe durch das Land Baden-Württemberg
Kosten für die Gemeinde Schefflenz für das 3. Los
 
Im Zusammenhang mit der Deckensanierung des Landes von Großeicholzheim bis Oberschefflenz werden für die Gemeinde Schefflenz in Kleineicholzheim mehre Abschnitte des Abwasserkanals saniert, Hausanschlüsse neu gemacht, die Wasserleitung auf rund 300 m erneuert und in Kreuzungsbereichen Leerrohrpakete für Strom, Starkstrom sowie Glasfaserausbau verlegt. Nachdem der Gemeinderat den Bürgermeister zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter ermächtigt hatte, wurden die Arbeiten an den günstigsten Bieter, die Firma Leonard Weiss GmbH & Co. KG, zum Angebotspreis von 2.653.146,90 € vergeben. Der Gemeinderat nahm dies zustimmend zur Kenntnis.
 
Bekanntgabe der Haushaltsverfügung 2025
 
Nach Beschluss des Haushaltsplans sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserversorgung wurden die Planwerke dem Landratsamt vorgelegt. Die Haushaltsverfügung, d.h. die Genehmigung der Haushalte ist zwischenzeitlich eingegangen und wurde in der Sitzung verlesen.
 
Beschluss zur Annahme von Zuwendungen
 
Der Gemeinderat genehmigte die Annahme einer Geldspende von Würth MODYF GmbH & Co. KG in Höhe von 8.000,00 €. Bürgermeister Hoffmann berichtete von der Baumpflanzaktion mit Mitarbeitenden der Firma Würth MODYF im Schefflenzer Gemeindewald.
 
Informationen, Anfragen, Anregungen
 
Der Vorsitzende berichtete
-       dass Nussbaum Medien die Bezugspreise für den Schefflenzer Boten pro Halbjahr zum 01.07.25 auf 23.70 € und zum 01.07.2026 auf 26.46 € erhöht.
-       dass das Freibad für die Badesaison betriebsbereit ist und am 02.05.2025 nachmittags für ein „Schnupperbaden“ geöffnet wird. Die reguläre Öffnung des Bads ist je nach Wetter für Mitte Mai geplant. Außerdem wurde eine zusätzliche Saisonkraft eingestellt.
-       im Rahmen eines Radwegeworkshops wird die Umlegung des Landesradwegenetzes von Römerweg zur Waldpitze über die „Hohe Weide“ Mittelschefflenz beantragt wurde und die Möglichkeit einer ADAC-Fahrradstation in Zusammenarbeit mit dem MSC geprüft wird.
-       die Badische Gemeindeversicherung BGV der Feuerwehr Schefflenz eine Tragkraftspritze im Wert von 17.000 € spendet, deren feierliche Übergabe während des Feuerwehrfests stattfinden soll.
-       die neue Homepage der Gemeinde seitens der Verwaltung fertiggestellt ist und unverzüglich nach Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit, die ein Dienstleister als letzten Schritt noch erfüllen muss, online gestellt werden soll.
 
Der Gemeinderat greift folgende Punkte auf bzw. informiert sich:
-       Ein Gemeinderat bittet um Bekanntgabe und Ahndung, dass die Brut- und Setzzeit insbesondere von Hundebesitzern nur mangelhaft beachtet wird und weist darauf hin, dass Feld- und Wegeinfahrten und Kreuzungen freizuhalten sind.
-       Ein Gemeinderat erkundigt sich nach den geplanten Standorten der Windkraftanlagen. Es wird vereinbart, dass der Gemeinderat zusammen mit dem Bauamtsleiter und dem Revierförster, eine entsprechende Begehung planen.. Außerdem wird die Begehung bereits in Betrieb befindlicher Windkraftanlagen, beispielsweise in Hainstadt oder Hardthausen, angeregt.
 
 
Das vollständige Protokoll der Sitzung wird zusammen mit der Einladung zur nächsten Sitzung auf der Homepage veröffentlicht.