Gemeinde Schefflenz

Gemeinderat zeigte großes Einvernehmen bei Sanierungen, Feuerwehr und Breitbandausbau

Über Kindergartenbeiträge will man weiter nachdenken
von Peter Lahr
Mittelschefflenz. Mit einem beachtlichen Arbeitspensum verabschiedete sich der Schefflenzer Gemeinderat am Dienstagabend in die Sommerferien: 13 Arbeitspunkte, drei externe Referenten und dreieinhalb Stunden öffentliche Sitzung arbeitete man hochkonzentriert ab.

Ganz oben auf der Tagesordnung standen die weiteren Sanierungsmaßnahmen im zweiten Bauabschnitt des Gebiets Lerchenberg (Oberschefflenz). Oswald Gehringer vom Büro IBS stellte detailliert die nächsten Arbeitsschritte dar, bevor die Gemeinderäte - meist einstimmig - die konkreten Aufträge vergaben. Bereits ab Mitte September will man damit beginnen, die Kanalisation zu sanieren. Die Gesamtlänge des Ausbaus bezifferte der Experte auf 270 laufende Meter. Die Fahrbahnbreite liege danach zwischen 4,50 und 5,50 Metern. Auch an noch unbebauten Grundstücken werde die Möglichkeit von Anschlüssen umgesetzt. Als günstigster von vier Bietern erhielt die Firma Boller-Bau aus Tauberbischofsheim-Distelhausen den einstimmigen Zuschlag. Für die 711 138 Euro schwere Investition habe man 285800 Euro Fördergelder bewilligt bekommen, informierte Bürgermeister Rainer Houck. Für die Kaltasphaltarbeiten vergab man ebenfalls einstimmig den Auftrag an die Firma Possehl Spezialbau. Da man hierfür aber maximal 55 000 Euro zur Verfügung habe, wurde das Auftragsvolumen reduziert und der Bereich des Oberen Aschbergs zurückgestellt. Für leichte Verwirrung bei einem Gemeinderat sorgte die Tatsache, dass man bei der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik nicht den nominal günstigsten Bieter bevorzugte, sondern eine Matrix als Vergleichsmaßstab anlegte. Dabei bezog man auch die Kosten für den späteren Service mit ein. Auch die bessere Ausleuchtung sprach für die Vergabe an Netze BW Öhringen (mehrheitlicher Beschluss bei einer Gegenstimme). Wieder einstimmig entschied sich das Gremium bei der neuen Heizanlage für den Kindergarten Oberschefflenz. So soll die ortsansässige Firma Körber für 119 353 Euro eine Anlage installieren, die mit Holzpellets arbeitet (21 665 Euro Fördermittel). Bereits während der Ferien sollen die Abbrucharbeiten starten.
„Die Feuerwehr ist kein Verein. Die Feuerwehr ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde“, stellte Gesamtkommandant Christian Eifler an den Beginn seiner Ausführungen zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans klar. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Belange der engagierten Wehr auch künftig nach Möglichkeit zu fördern und etwa über die Anlage von Löschteichen nachzudenken.

Eigentlich sollte das Landessanierungsprogramm „Ortsmitte Mittelschefflenz“ nächsten April auslaufe. Doch Fachfrau Desiree Matheis vom Sanierungsträger STEG hatte erkannt: „Es bewegt sich noch einiges.“ Um noch weiteren Spielraum für Sanierungsmaßnahmen zu ermöglichen, habe man beantragt, das Programm um zwei Jahre zu verlängern. Nicht nur der Abbruch des alten Rathauses und dessen Neubau konnten im Rahmen des Landessanierungsprogramms realisiert werden. Bislang seien zudem 15 private Maßnahmen erfolgreich abgeschlossen worden. Deshalb beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Heldenweg nicht nur partiell, sondern nun auch komplett in das neue Sanierungsgebiet aufzunehmen. Einstimmig votierte man im Anschluss dafür, die Sanierung des Hauses Heldenweg Nr. 5 zu fördern. Eine Vorvereinbarung soll zudem dem neuen Besitzer des Hauses Mittelstr. 9 einen vorzeitigen Start der Umbaumaßnahmen ermöglichen.

Über den aktuellen Stand im Waidachswald informierte Rainer Houck: Für das bereits 1992 als FFH-Gebiet nach der Natura2000-Richtlinie der EU ausgewiesene Areal bestehe ein „dynamisches Verschlechterungsverbot.“ Deshalb müsse der aktuelle Buchenanteil auch künftig erhalten werden.  

Bei der Flurneuordnung in der Feldlage Oberschefflenz will die Gemeinde – vorbehaltlich des jetzigen Status quo – die Beiträge der Teilnehmer übernehmen (Entschluss bei einer Stimmenthaltung).

Sparen wollen die Gemeinderäte notgedrungen auch im Kontext des Breitbandausbaus. Denn bei den Anpassungs- und Reparaturarbeiten an den Gehwegen will man nur das absolut Notwendige ausbessern, wofür 50 000 Euro bereitgestellt werden.
Die Telekom stelle den für die Kabelverlegung benötigten Streifen von 60 cm Breite wieder in seinen vorherigen Zustand her.

Für eine heftige Diskussion sorgte zu später Stunde die geplante Anpassung der Kindergärtenbeträge an die gestiegenen Lohnkosten. Am Ende einigte man sich lediglich auf eine Erhöhung für das Kindergartenjahr 17/18. Über das weitere Vorgehen wolle man sich intern abstimmen – evtl. im Rahmen einer Klausurtagung. Die neuen, gestaffelten Beiträge liegen zischen 128 Euro (verlängerte Öffnungszeiten) und 355 Euro (Ganztagesgruppe Kleinkind). Bisher wurden 115 bzw. 320 Euro fällig.

„Wir freuen uns über jeden, der sich einbringt“, appellierte Bürgermeister Rainer Houck an alle, Gäste aus Agendorf bei sich aufzunehmen. Diese besuchen Schefflenz vom 15. bis 18. September.

Info: Kontakt: Frau Sommer, Sabrina.Sommer(@)Schefflenz.de, Tel.: 06293-920010….