Gemeinde Schefflenz

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Gemeinde Aktuell

Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

In Vorbereitung der Wahl für die Schöffen der Geschäftsjahre 2019 – 2023 durch die beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschüsse, stellt jede Gemeinde eine Vorschlagsliste auf. Nach Mitteilung des Präsidenten des Landesgerichtes Mosbach sind in die Vorschlagsliste der Gemeinde Schefflenz für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 5 Personen aufzunehmen.

Der Gemeinderat hat in der öffentlichen Sitzung vom 07. Mai 2018 aus den eingegangenen Bewerbungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Vorschläge der Gemeinderäte 5 Personen für die Vorschlagsliste gewählt. Die Liste ist nach § 36 Abs. 3 GVG in der Zeit vom 18. Mai 2018 bis 28. Mai 2018 für Jedermann auf dem Rathaus Mittelschefflenz, Mittelstraße 47, Bürgerbüro, während der Öffnungszeiten einsehbar.

Einsprüche gegen die ausgelegte Vorschlagsliste können nach § 37 GVG innerhalb einer Woche, gerechnet vom Ende der Auslegungsfrist, schriftlich oder mündlich bei der Gemeinde Schefflenz, Mittelstraße 47, von Jedermann erhoben werden, dass in die Vorschlagliste Personen aufgenommen worden sind, die nach § 32 GVG nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33, 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten.

Auf den Anschlag an der Verkündungstafel des Rathauses im Ortsteil Mittelschefflenz (Mittelstr. 47) wird hingewiesen.