Gemeinde Schefflenz

Montag, 19. Februar 2024, 19:30 Uhr im Sitzungssaal Rathaus Schefflenz

Tagesordnung:

ÖFFENTLICHER TEIL

1. Einwohnerfragestunde
2. Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 22.01.2024
3. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 22.01.2024
4. Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil I)
5. Einhaltung der Verordnung für Feuerwerke an Silvester / „Böllerverbot“
Hier: Unterschefflenz / Ringstr. / Verkehrsinsel L 526 / Brauereistr.
6. Erlass einer Richtlinie für das Anbringen / Aufstellen von Wahlplakaten
7. Informationen zum Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren und aktuelle Änderungen der Landesbauordnung (LBO)
8. Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
  a) Bauantrag zur Nutzungsänderung, Sanierung und Erweiterung des ehemaligen Gemeindehauses zu einem Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten, Errichtung von Pkw-Garagen und Batteriespeicher auf dem Grundstück Flst.Nr. 600, Lücke 3, Gemarkung Oberschefflenz
  b) Antrag auf Vorbescheid über die Zulässigkeit der Errichtung und des Betriebs einer Windkraftanlage auf Gemarkung Unterschefflenz, Gewann „Hinterer Steinberg-Auerbacher Höhe“, Flst.Nr. 11115 u. 11114 u.a

9.Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil II)

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

Schefflenz, den 09.02.2024
022.31

Rainer Houck
Bürgermeister