Gemeinde Schefflenz

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Satzungen

Gemeinderecht online

Satzungen und Benutzungsordnungen online über unser Gemeinderechtsverzeichnis abrufen! Hier können Sie die aktuellen Satzungen und Benutzungsordnungen der Gemeinde Schefflenz in Form von PDF-Dateien herunterladen und / oder ausdrucken. 

Begriffserläuterungen

Satzungen - sind vom Gemeinderat erlassene Rechtssätze, mit denen vor allem die gemeindlichen Angelegenheiten und Einrichtungen der Gemeinde Schefflenz (wie Abwasser, Hallen, Kindertagesstätten, Wasser usw.) und die von der Gemeinde erhobenen Abgaben (z. B. Abwassergebühren, Erschließungsbeiträge, Hundesteuer usw.) geregelt sind.

Verordnungen - sind aufgrund besonderer Gesetze vom Gemeinderat erlassene Vorschriften, mit denen für das Gemeindegebiet vor allem bestimmte Verbote und Gebote - insbesondere wegen sicherheits- oder naturschutzrechtlicher Gründe - festgelegt werden. Kommunale Gebühren, Beiträge und Steuern sind Abgaben, die die Gemeinde Schefflenz aufgrund ihrer Satzungen erhebt. Gebühren, Beiträge und Steuern werden nach Fälligkeit durch schriftlichen Bescheid von der Gemeinde erhoben.

Eine Gebühr stellt die Gegenleistung für die tatsächliche Inanspruchnahme einer gemeindlichen Einrichtung bzw. die Bezahlung für eine tatsächlich in Anspruch genommene Leistung der Gemeinde dar. Beispiel: Abwassergebühren (für die Nutzung des Abwassernetzes der Gemeinde zur Entsorgung des verbrauchten Wassers). Ein Beitrag ist hingegen nicht als unmittelbare Gegenleistung für eine bestimmte, in Anspruch genommene Leistung zu zahlen, sondern dafür, dass die Gemeinde bestimmten Personen Vorteile gewährt, z. B. indem sie Investitionen tätigt und Infrastruktur schafft. Auch wenn der einzelne die Vorteile nicht nutzt, muss er als (potentiell) Begünstigter hierfür bezahlen. Beispiel: Erschließungsbeiträge (sie sind zu entrichten, egal ob das Grundstück tatsächlich bebaut wird oder nicht).

Der Steuer steht – noch weiter gehend – gar keine im Zusammenhang mit der Abgabe stehende Gegenleistung gegenüber. Die Steuer dient also nicht der Finanzierung dessen, woran die Steuer anknüpft, sie dient vielmehr allgemein und ohne Zweckbindung der Finanzierung der Gemeindeangelegenheiten. Beispiel: Hundesteuer (sie wird nicht zur Verbesserung der Hundehaltungsbedingungen eingesetzt).

Ein Entgelt ist demgegenüber zu entrichten, wenn die Gemeinde Schefflenz mit dem Zahlungspflichtigen einen Vertrag geschlossen hat, die Benutzung einer Einrichtung (z. B. Hallen, Schwimmbad) also privatrechtlich geregelt hat. Ob die Benutzung einer städtischen Einrichtung öffentlich-rechtlich ausgestaltet ist (also eine Benutzungs- und Gebührensatzung besteht) oder privatrechtlich (also Vertragsbedingungen, eine Hausordnung und ein Entgeltverzeichnis existieren) steht der Kommune frei und ist deshalb von Einrichtung zu Einrichtung und von Kommune zu Kommune unterschiedlich.

Unser Online-Angebot der Sammlung der örtlichen Satzungen und sonstigen Vorschriften stehen Ihnen hier zur Verfügung!