Gemeinde Schefflenz

Im Grundsatz ist man sich einig
Aus dem Schefflenzer Gemeinderat: Grundsatzentscheidungen über energetische Sanierung der Schule und Augusta-Bender-Museum

(von Stephanie Kern) Zwei Grundsatzentscheidungen hatten die Schefflenzer Gemeinderäte am Montagabend zu treffen: Zuerst ging es um das weitere Vorgehen bei der energetischen Sanierung der Schefflenztalschule, dann um das Konzept eines Augusta-Bender-Museums.
Susanne Kistner vom Architekturbüro Kistner Adelsheim stellte eine (neue) Kostenberechnung und einen neuen Plan für die energetische Sanierung des Hauptbaus der Schule in Schefflenz vor. „Die damals zu Grunde gelegte Kostenberechnung des Büros Seeber ging von Gesamtkosten von 245 472 Euro aus“, sagte Bürgermeister Rainer Houck. Susanne Kistner hat nun deutlich mehr veranschlagt: Sie schätzt die Kosten auf rund 440 000 Euro. „Was ist der Unterschied zur ursprünglichen Planung“, wollte Gemeinderat Lutz Tscharf wissen. Das verdeutlichte Susanne Kistner anhand eines Foto-Rundgangs um das Gebäude, bei dem sie die „Brennpunkte“ benannte und zwei Versionen vorstellte. „Ganz plakativ kann man sagen, die Fenster, Gerüst und Erdarbeiten mit Traufstreifen“, sagte die Architektin.
Sie plädiert dafür, auch die Fenster auszutauschen, bevor das Gebäude mit Vollwärmeschutz ausgestattet wird. Denn die Fenster (im Obergeschoss) sind teilweiseausdemJahr1994, teilweise aus dem Jahr 1986. Im Untergeschoss wurden schon einige Fenster ausgetauscht. Auch die Lüftung sei ein Thema, wenn das Haus sowohl entlang der Brüstungsbänder als auch an den Betonflächen und -pfeilern mit Vollwärmeschutz „eingepackt“ wird, weshalb Susanne Kistner eine Lüftungsanlage vor allem in der Lehrküche anregte.
Sparpotenzial für eine abgespeckte Version sieht Kistner bei eben dieser Lüftung, die man zumindest in der Lehrküche bei Bedarf auch nachträglich realisieren könnte. Außerdem könne man den Trafo-, den EDV- und den Hausmeisterraum von der Dämmung aussparen. Diese zweite Version würde 390 000 Euro kosten.
„Die Frage ist: Machen wir’s“, sagte Rainer Houck. Die Maßnahme würde mit 130 000 Euro gefördert, man könne diese Mittel aber auch zurückgeben, meinte Houck. Die Räte wollen aber erst genauere Angaben zum erwarteten Einsparpotenzial und das Projekt dann im Rahmen der Haushaltsklausur betrachten. „Nicht, dass ich es nicht für sinnvoll erachte, aber man muss diese Summe im Gesamthaushalt sehen“, sagte Hermann Rüger – und traf damit die Meinung der meisten Räte haargenau.
Ebenfalls grundsätzlich positiv sind die Gemeinderäte dem Thema Augusta-Bender-Museum gegenüber eingestellt – auch wenn es noch nicht um Geld, sondern nur darum ging, ob das Konzept „wünschenswert und tragfähig“ ist. Dorothee Roos, die in Neckarelz die KZ-Gedenkstätte mit aufgebaut hat und Mitglied des Augusta-Bender-Vereins ist, stellte ein Konzept des Vereins vor. Dr. Thomas Schmidt von der Arbeitsstelle für literarische Museen, Archive und Gedenkstätten in Baden-Württemberg zeigte Möglichkeiten der Förderung durch das Land auf.
„Von 100 Literaturmuseen im Land sind nur vier Frauen gewidmet. Das ist doch ein Argument“, schloss Dorothee Roos ihren Vortrag. Augusta Bender habe es aber auch wegen ihres ungewöhnlichen Lebenslaufs und auch ihrer literarischen Werke verdient, „weiter wahrgenommen“ zu werden. Denn in Schefflenz sei sie zwar bekannt, in Mosbach gebe es eine nach ihr benannte Schule – ansonsten sei sie aber in Vergessenheit geraten. Im ehemaligen Grundbuchamt von Oberschefflenz sieht Dorothee Roos Chancen für die Verwirklichung des Museums. „Erstens stammt es aus der Zeit von Augusta Bender, und zweitens ging sie dort zur Schule. Dort wurde also der Keim gelegt für ihren Bildungshunger“, so Roos. In den verfügbaren drei Räumen könnte man die Ausstellung zu verschiedenen Themen – die durchaus auch heute noch aktuell seien – und mit einigen Originalobjekten realisieren.
Da das Museum aber auch Leben braucht, könne man eine Kooperation mit Schulen andenken. „Es kann nur funktionieren, wenn es auf ziemlich breite Füße gestellt wird – und auch die Gemeinde es mitträgt“, appellierte Roos. „Wir können solche literarischen Dauerausstellungen mit bis zu 50 Prozent fördern“, sagte Thomas Schmidt gleich eingangs. Und neben Geld gebe es auch inhaltliche Beratung. Die Vitrinen etwa könne man auch immer wieder neu bespielen, und so neue Themen setzen. „So dass Geschichte und Gegenwart sich immer berühren.“ Das Projekt bewertet er als absolut förderfähig: „Wir würden Ihnen gerne helfen und dafür sorgen, dass Augusta Bender auch diese öffentliche Würdigung erhält“, schloss Schmidt.
Herrmann Rüger sagte, er habe viele „positive Informationen“ mitgenommen, Lutz Tscharf zeigte sich „schwer beeindruckt“ von dieser Frau, Lehrerin und Literatin. „Es wäre wirklich schade, wenn sie in Vergessenheit geraten würde.“ Um das zu verhindern, wurde der Augusta-Bender-Verein (der bald eine Gesellschaft werden will) um Georg Fischer beauftragt, „weiter in diese Richtung zu denken und sich weiter anzustrengen“. Übrigens einstimmig, wie Bürgermeister Houck noch zufrieden betonte.
 
Die Gemeindekasse ist wieder gut gefüllt
Schefflenzer Gemeinderat Teil II: Jahresrechnung 2015 der Gemeinde und des Eigenbetriebs Wasserversorgung

(stk) Mit einem dicken Plus schloss die Gemeinde Schefflenz rechnerisch das Jahr 2015 ab. Der Gesamthaushalt betrug rund 11,15 Millionen Euro, davon entfielen auf den Verwaltungshaushalt 9,4Mio.Euro,aufdenVermögenshaushalt 1,69 Mio. Euro. Bürgermeister Rainer Houck stellte die Jahresrechnung den Räten vor. „Im Ergebnis schließt der Verwaltungshaushalt mit einem positiveren Ergebnis von 500 210 Euro ab“, erläuterte Houck. Mehreinnahmen stammen aus der Gewerbesteuer, der Erhöhung der Schlüsselzuweisungen von Land und Bund, der Senkung der Kreisumlage; wesentlich trug auch der Wald zum guten Ergebnis bei. Hier wurden 307 000 Euro erwirtschaftet (+168 212 Euro). Zuschussgeschäfte sind seit jeher die Kindergärten (465 577 Euro Gemeindeanteil), das Freibad(167 476Euro) sowie das Bestattungswesen. Bei der Abwasserbeseitigung ist hingegen ein Überschuss entstanden, auf den aber bereits zum 1.1.2016 mit einer Senkung der Abwassergebühren reagiert wurde.
Im Vermögenshaushalt wurden wieder Haushaltsreste gebildet: 698 402 Euro Einnahmen und 1 387 858 Euro Ausgaben. „Die Haushaltsreste resultieren im Wesentlichen aus dem Schulhausumbau, dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses Oberschefflenz und den Baumaßnahmen im Bärbelshaus sowie den Friedhofsmaßnahmen“, erklärte Houck. Diese Maßnahmen wurden 2015 begonnen, aber nicht fertig gestellt und somit auch nicht kassenwirksam.
Neue Kredite wurden 2015 nicht aufgenommen, der Schuldenstand liegt bei rund 1,99 Millionen Euro (502 Euro pro Kopf). Aus der Rücklage wurden 551 680 Euro übernommen, die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt belief sich auf 637 332 Euro. Der Stand der allgemeinen Rücklage beläuft sich auf 1,53 Mio. Euro. Die Gemeinderäte nahmen das Zahlenwerk einstimmig an.
Ebenso wie die Jahresrechnung des Eigenbetriebs Wasserversorgung im Jahr 2015. Die Bilanzsumme beläuft sich auf 2,45 Millionen Euro, als Jahresgewinn blieb ein Betrag von 78 689 Euro übrig. Davon werden 13 491 Euro zur Tilgung aus dem Verlustvortrag verwendet, der Rest wird ins neue Jahr „vorgetragen“. Der Eigenbetrieb war auch beim nächsten Tagesordnungspunkt Thema, denn das Stammkapital sollte erhöht werden. Das hat vor allem formale Vorteile, das Stammkapital beläuft sich derzeit auf die (festgelegten) 600 000 Euro plus Eigenkapital aus der Rücklage (19 867 Euro) und den Gewinnvortrag (65 198 Euro). Dies entspricht einer Eigenkapitalquote von 28,12 Prozent. Es sollten aber 30 Prozent sein, auch damit ein eventuell von der Gemeinde gewährtes Darlehen nicht zu Eigenkapital wird, sondern die Gemeinde dafür Zinserträge abrechnen könnte. „Bei den anstehenden Investitionen wäre es bei Erfüllung der Eigenkapitalquote aber möglich, dass im Bedarfsfall die Gemeinde anstatt eines externen Kreditinstituts die Finanzierung übernimmt und angemessene Zinszahlungen dem Gemeindehaushalt zugute kämen“, so Houck. Diesem Vorhaben konnten auch die Räte zustimmen, weshalb dem Eigenbetrieb nun 100 000 Euro zur Erhöhung des Stammkapitals zugeführt werden und auch die Satzung des Eigenbetriebs geändert wird.
 
Flurbereinigung geht ihren Gang
Der Gemeinderat stimmte den weiteren nötigen Schritten für die Flurbereinigung in Oberschefflenz zu. Dazu gehört eine Verpflichtungserklärung der Gemeinde zur Bereitstellung von Flächen für ökologische Zwecke. Gefordert sind hier 4,4 Hektar. Die müsse man nicht zukaufen, wie Bürgermeister Houck auf Nachfrage von Friederike Werling antwortete. Außerdem stimmte das Gremium zu, dass die später im Flurbereinigungsplan auf dem Gemeindegebiet ausgewiesenen gemeinschaftlichen Anlagen (wie Wassergräben oder Rohrleitungen) der Gemeinde gehören werden und die Kommune dafür die Verkehrssicherungspflicht und die Pflicht zur Unterhaltung übernimmt. Dazu zählen auch die geplanten Feld- und Waldwege. Da die Räte zustimmten, wird das Amt für Flurneuordnung nun die Maßnahme anmelden und das Verfahren ins Laufen bringen. Bereits in der Novembersitzung hatte sich der Gemeinderat auf eine etwas „abgespeckte“ Version der Flurbereinigung Oberschefflenz-Nord geeinigt. Erforderlichenfalls wird die Gemeinde auch die Vertretung der Teilnehmergemeinschaft und die Verwaltung ihrer Angelegenheiten übertragen.
 
Bebauungsplanänderung beschlossen
Zustimmung gab es auch zur vereinfachten zweiten Änderung des Bebauungsplans Schafacker in Mittelschefflenz. Dort soll in einem bestehenden Haus weiterer Wohnraum geschaffen werden. Die Beratung dazu lief schon im Oktober, nun sind auch die Stellungnahmen eingegangen. Bürger haben sich nicht daran beteiligt. Einzig die Fachbehörde Bodenschutz des Landratsamtes wies darauf hin, dass „grundsätzlich flächensparende Bauformen angemessen berücksichtigt und die zulässige Geschossflächenzahl ausgeschöpft“ werden sollten. Alle anderen Träger öffentlicher Belange – kurz Fachabteilungen des Landratsamtes – hatte keine Einwände. Auf die Parksituation wies Lutz Tscharf hin. Er drängte darauf, dass die Situation dort (nach dem Bau) überwacht werde. Denn im nun geänderten Bebauungsplan ist klar geregelt, dass auch Stellplätze geschaffen werden müssen, was der Antragssteller auch zusicherte.