Gemeinde Schefflenz

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Gemeinderat Archiv

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 06.06.2016

Schefflenzer Wehr erhält neues Fahrzeug
Der Mannschaftstransportwagen wird von der Feuerwehr und vom Bauhof genutzt – Bärbelshaus wird saniert
Von Christian Beck, Rhein-Neckar-Zeitung
Schefflenz. Neben dem Unwetter mit seinen Folgen und möglichen Planungsänderungen beim Hochwasserschutz wurden bei der Schefflenzer Gemeinderatssitzung am Montagabend weitere Punkte besprochen. So erhält die Abteilungswehr Mittelschefflenz einen neuen Mannschaftstransportwagen.
Das bisherige Einsatzfahrzeug hatte laut Gemeinderat Lutz Tscharf bereits vor einem halben Jahr keinen Tüv mehr bekommen. Er kritisierte, dass Angehörige der Feuerwehr seitdem in Privatfahrzeugen zu Fortbildungen fahren müssten. Bürgermeister Rainer Houck erklärte, dass ein neues Fahrzeug normalerweise nur über den Ausgleichstock gefördert werde, wenn der Förderbescheid vor dem Kauf vorliege. Hier habe man sich nun um eine Ausnahmeregelung bemüht, die eine Förderung bei bereits erfolgtem Kauf ermögliche. Diese Zusage habe man jedoch erst vor kurzem erhalten. Auf Rückfrage von Gemeinderat Georg Fischer erklärte Katrin Weimer von der Finanzverwaltung, dass wahrscheinlich im Oktober oder November klar sei, ob die Fahrzeuganschaffung gefördert werde.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, einen gebrauchten Mercedes Vito für rund 41 700 Euro anzuschaffen. Zuvor war von den Gemeinderätinnen Martina Feil und Friederike Werling hinterfragt worden, ob die gemeinsame Nutzung des Autos von Feuerwehr und Bauhof sinnvoll sei. „In der Feuerwehr stößt das nicht auf Begeisterung, möglich erscheint es aber definitiv“, erklärte Houck daraufhin. Zudem hätten die Floriansjünger natürlich Priorität im Einsatzfall, alles weitere ließe sich per Absprache regeln.
Das „Bärbelshaus“ in Unterschefflenz, in dem die Außenstelle der Musikschule Mosbach untergebracht ist, wird saniert. Kleinreparaturen an der Stromversorgung, der Ausbau der Kindertoiletten im Musikschulbereich, ein Vordach im Eingangsbereich der Dallauer Straße, Malerarbeiten im Innenbereich sowie Pflasterangleichungen im Außenbereich sollen rund 25 500 Euro kosten. Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus. Darüber hinaus stimmten die Räte drei privaten Baumaßnahmen zu, bei einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle in Unterschefflenz und der Nutzungsänderung einer Scheune in einen Pferdestall in Oberschefflenz gab es jeweils eine Enthaltung.
In Schefflenz sind momentan 84 Flüchtlinge untergebracht, 43 leben in der Unterkunft im Kochgrabenring. Gemeinderätin Friederike Werling berichtete, dass der Asylkreis Sprachförderung in vier Gruppen sowie einen Spielenachmittag anbietet. Die schulpflichtigen Kinder seien am Montag eingeschult worden. Sie erklärte außerdem, dass die Flüchtlinge hoch motiviert seien, sofort Deutsch zu lernen. In den Ferien sei dies nur eingeschränkt möglich gewesen, deshalb sei es zu Unzufriedenheit gekommen.

 

„Müssen wir anders planen“
Im Schefflenzer Gemeinderat wurde angeregt, die Konzeption des Hochwasserschutzes zu überdenken
Von Christian Beck, Rhein-Neckar-Zeitung
Schefflenz/Allfeld. Die Unwetter mit den teilweise verheerenden Folgen liegen nun über eine Woche zurück. Doch das Thema beschäftigt die Menschen in vielen Orten des Kreises nach wie vor – dies wurde auch in der jüngsten Schefflenzer Gemeinderatssitzung am Montagabend deutlich. Neben einer ungefähren Schadensbilanz ging es darin vor allem um die Frage, was man hätte tun können sowie in Zukunft tun kann, um die Folgen solcher Unwetter zu begrenzen.
Bereits drei Minuten nach Sitzungsbeginn wurde es recht emotional: Der Schefflenzer Walter Sander hatte sich in der Bürgerfragestunde zu Wort gemeldet. Ihm ging es um das Hochwasserrückhaltebecken zwischen Unterschefflenz und Katzental. „Warum hat man das nicht geflutet“, fragte er Bürgermeister Rainer Houck.
Houck erläuterte, dass das Unwetterereignis des Wochenendes in erster Linie von Starkregen verursacht wurde, nicht vom Hochwasser in der Schefflenz. Die Regenüberlaufbecken würden automatisch über Pegelmesser gesteuert, die Schütze bei kritischen Pegelständen selbstständig geschlossen und die Becken geflutet. Da keiner der Pegelstände in einen Grenzbereich gelangte, habe das Katzentaler Becken auch nicht reguliert.
Der im Verbandsgebiet, den Gemeinden Schefflenz und Billigheim, realisierte Hochwasserschutz sei auf ein 100-jähriges Hochwasser ausgerichtet. Auch wenn die detaillierten Analysen der Unwetter vom vergangenen Wochenende noch nicht fertiggestellt sind, sei offensichtlich, dass der Starkregen ein Vielfaches dieses 100-jährigen Hochwasserereignisses darstellte und ein Schutz daher nicht möglich gewesen sei.
Auch am Ende der Gemeinderatssitzung war das Unwetter noch einmal Thema. So gingen die Fragen von Gemeinderätin Friederike Werling in eine ähnliche Richtung. Sie erkundigte sich bei Bürgermeister Houck unter anderem, ob es eine Fehleranalyse sowie für die Zukunft ein Frühwarnsystem geben werde. „Ein Frühwarnsystem ist bei einem solchen Starkregenereignis nicht möglich“, erwiderte Houck. Er verwies drauf, dass zum Teil in zwölf Minuten 140 Liter Regen pro Quadratmeter gefallen sei.
Houck erläuterte weiter, dass in der Vergangenheit der Schwerpunkt des Hochwasserschutzes landesweit auf Schutzeinrichtungen entlang der Flüsse und Zuflüsse gelegen habe und nur bedingt der Schutz vor Starkregenereignissen und der Fassung von wild zufließenden Wassern aus Außenbereichen im Fokus stand. Dies habe sich zwischenzeitlich geändert.
Es sei nun die planerische Aufgabe, die Konzeption des Hochwasserschutzes zu überarbeiten, erklärte Houck. Eine bessere Steuerung der Maßnahmen für besseren Schutz müsse geprüft werden. Dies solle nun auf der nächsten Versammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Schefflenztal besprochen werden.
Während sich die Schäden in Schefflenz selbst laut Houck auf weggespülte Waldwege beschränken, wurde auch die Gruppenkläranlage in Allfeld angesprochen. Diese verarbeitet auch die Abwässer aus Schefflenz. Die Anlage wurde im Zuge des Unwetters vollständig überschwemmt und stark beschädigt. Dabei wurden die Schaltschränke zerstört und die Biologie der Kläranlage weggeschwemmt. Momentan laufe die die Anlage im Handnotbetrieb, „sämtliche Steuerung funktioniert manuell“, erklärte Houck. Zudem sei es auf Grund der fehlenden Biologie momentan nicht möglich, die gesetzlichen Klärwerte zu erfüllen.
Bei einem ersten Überblick ergäben sich Schäden von „über einer halben Million Euro“, so der Bürgermeister. „Gibt es eine Elementarschadenversicherung für die Kläranlage“, wollte daraufhin Gemeinderat Lutz Tscharf wissen. Diesbezüglich gebe es noch keine Antwort von Seiten des Geschäftsführers der Anlage erklärte Houck. Gemeinderätin Martina Feil regte außerdem an, die jüngsten Ereignisse in die Planung der anstehenden Kläranlagensanierung miteinzubeziehen.


Ferienprogramm feiert Premiere
Von Christian Beck, Rhein-Neckar-Zeitung
Schefflenz. Zum ersten Mal hat die Gemeinde Schefflenz ein Sommerferienprogramm für Kinder und Jugendliche auf die Beine gestellt. Vom 28. Juli bis 8. September werden 19 Programmpunkte angeboten. Das gesamte Programm kann unter www.schefflenz.de eingesehen werden. Eine Broschüre mit allen Informationen sowie dem Anmeldeformular ist im Schefflenzer Rathaus erhältlich. Die Anmeldung muss schriftlich bis spätestens Mittwoch, 6. Juli, im Vorzimmer des Bürgermeisters im Rathaus vorliegen. Teilnehmen können alle Schefflenzer Kinder wie auch Kinder aus anderen Gemeinden. Bei Fragen ist eine telefonische Auskunft beim Vorzimmer des Bürgermeisters unter (0 62 93) 92 00 11 möglich.