Gemeinde Schefflenz

ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATS
Montag, 9. Mai 2016, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus Schefflenz

Tagesordnung:
ÖFFENTLICHER TEIL
1. Einwohnerfragestunde
2. Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14.03.2016
3. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14.03.2016 und 11.04.2016
4. Beschlussfassung des Gemeinderats über die Durchführung der Bürgermeisterwahl 2016 – Bildung des Gemeindewahlausschusses
5. Bekanntgabe Haushaltsverfügung
6. Umstufung der L526 in Mittel- und Unterschefflenz – Abschluss einer Vereinbarung mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe -
7. Landessanierungsprogramm „Ortsmitte Mittelschefflenz“; Vereinbarung über Private Erneuerungsmaßnahmen
8. Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
9. Anbau eines Umkleideraumes am Feuerwehrgerätehaus Unterschefflenz
10. Auftragsvergabe
a) Sanierung des Bärbelshaus – Dachsanierung
11. Beschluss zu Annahme von Zuwendungen
12. Aktueller Stand zur Flüchtlingsunterbringung
13. Informationen, Anfragen, Anregungen

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.