Gemeinde Schefflenz

Aufgrund redaktioneller Schwierigkeiten, erfolgt die Berichterstattung zur März-Sitzung des Gemeinderats erst mit einiger Zeitverschiebung.
 
Den Haushaltsplan 2013 verabschiedete der Schefflenzer Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Kämmerer Gustav Kautzmann, der vor seiner Pensionierung zum letzten Mal den von ihm aufgestellten Haushalt vorlegte, bewies wieder einmal seine ihm von Gemeinderat Rüger augenzwinkernd zugeschriebene "Bauernschläue". "Es ist ihm gelungen, einen von Solidität geprägten Haushalt aufzustellen, der Handlungsspielräume zulässt und die Zukunft im Blick hat", lobte denn auch Bürgermeister Rainer Houck das vorgestellte Zahlenwerk.
 
Dank des erwirtschafteten Überschusses aus dem Verwaltungshaushalt war die Aufnahme neuer Kredite nicht notwendig und führte so zu einem Ergebnis, das die gesetzlich vorgeschriebene Mindest-Rücklage pro Einwohner noch übertrifft. Die Rücklagen betragen 305 Euro je Einwohner, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt nach einer Tilgungsleistung von 103.000 Euro bei 546 Euro zum 31. Dezember 2013 im Kernhaushalt. Die Pro-Kopf-Verschuldung aus dem Eigenbetrieb Wasserversorgung beläuft sich bis Ende des Jahres 2013 dann auf 274 Euro.
 
66 Prozent des Kernhaushalts 2013 nehmen bauliche Maßnahmen in Anspruch, dazu gehören unter anderem die Sanierungsvorhaben "Bergweg" und "Wiesenstraße", die Sanierungen der Feuerwehrgerätehäuser in Mittel- und Unterschefflenz sowie die Planung einer Gerätehalle für die Feuerwehr in Oberschefflenz und die lang ersehnte Verbesserung der Breitband-Infrastruktur für Unterschefflenz und Kleineicholzheim. Unter den geplanten Anschaffungen finden sich zum Beispiel ein neues Feuerwehrfahrzeug für die Abteilungsfeuerwehr in Unterschefflenz, die Erneuerung der "musealen" Einrichtung der Schefflenztalschule, Außengeräte für die Kindertagesstätte in Unterschefflenz sowie der Glockenturm im Friedhof Kleineicholzheim.
 
Ähnlich sieht es im Investitionsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung aus. Hier nehmen die Investitionen 93 Prozent des Vermögensplans ein. Wasserleitungen der sanierungsbedürftigen Straßen in Ober- und Mittelschefflenz sowie die Hochbehälter Vogelberg und Kleineicholzheim müssen erneuert werden.
 
Das Haushaltsvolumen 2013 beträgt 13,02 Millionen Euro, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 9,25 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt 3,77 Millionen Euro.
 
Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung wird im Erfolgsplan mit Erträgen und Aufwendungen in Höhe von 491.000 Euro gerechnet. Im dortigen Vermögensplan sind Einnahmen von 395.200 Euro und Ausgaben von 757.000 Euro sowie ein Ausgleich in Höhe von 361.800 Euro durch Gewinnvortrag aus dem Vorjahr eingestellt.
 
Da kritische Punkte in der vorausgegangenen Klausursitzung des Rats gelöst worden waren, wurde der Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2013 ohne Diskussionspunkte einstimmig verabschiedet.
 
Mehr Gesprächsstoff bot die Abstimmung über den Abschluss einer Ausführungs- und Finanzierungsvereinbarung mit den Gemeinden Billigheim und Elztal zur Vorgehensweise bei der Erneuerung der Druckerhöhungsanlage "Hühnerberg" zur gemeinsamen Wasserversorgung der Aussiedlerhöfe auf den Gemarkungen Billigheim-Katzental, Elztal-Auerbach und Schefflenz-Unterschefflenz. Nachdem ein Kompromissvorschlag nicht zum Tragen kam, wird man nun auf die Vertragsregelung von 2008 zurückgreifen, die allerdings auch die für die Gemeinde günstigere Variante ist, wie Bürgermeister Houck anmerkte.
 
Das heißt, die Gemeinde Schefflenz ist mit 25 Prozent der Gesamtkosten am Kostenschlüssel beteiligt, Elztal mit 29 und die Gemeinde Billigheim mit 46 Prozent des Finanzierungsvolumens.
 
Eine Veränderung gibt es in der Abteilungsleitung der Freiwilligen Feuerwehr Schefflenz. Christian Eifler übernimmt künftig das Amt des stellvertretenden Gesamtkommandanten von seinem langjährigen Vorgänger Paul Klingmann. Neuer Abteilungskommandant der Wehr in Oberschefflenz ist Thomas Zemelka und löst damit Thilo Kühner nach fünf Jahren Amtszeit ab.
 
Ein Zeitfenster hatte Bürgermeister Rainer Houck auch dem im Oktober in Dienst gegangenen Schulsozialarbeiter Simon Knoll zur Verfügung gestellt. In einem umfassenden Tätigkeitsbericht gab er den Gemeinderäten und der Bevölkerung Einblick in seine Arbeit.