Von Brunhild Wössner

Schefflenz. Noch ist die Wiese, auf der der neue Edeka-Markt in Schefflenz gebaut werden soll, saftig grün. Doch in der jüngsten Sitzung des Schefflenzer Gemeinderats kam man dem Bau eines Lebensmittel-Vollsortimenters am Ortsausgang von Mittelschefflenz einen entscheidenden Schritt näher. Die Gemeinderäte stimmten dem Abschluss des städtebaulichen Vertrags mit dem Investor, der Firma SL 526 Grundstücksgesellschaft mbH & Co KG, mit drei Gegenstimmen und einer Enthaltung zu.

Über 1500 Quadratmeter Verkaufsfläche sollen am Ende auf der Wiese stehen. Für das bislang unbeplante Areal soll zum einen ein gesonderter vorhabenbezogener Bebauungsplan erstellt werden, die planerischen Festlegungen aber ausschließlich auf das Bauvorhaben „Lebensmittelmarkt“ beschränkt sein und keine darüber hinausgehende Bebauung möglich gemacht werden. Die Planungshoheit verbleibt bei der Gemeinde. Da der Bebauungsplan nur ein konkretes Vorhaben umfasst, werden die Kosten für Planung und Erschließung dem Investor auferlegt. Der vermietet seinerseits den Lebensmittelmarkt an die Edeka Nordbayern GmbH. Das Bauvorhaben ist innerhalb einer Frist von zwei Jahren nach Baugenehmigung fertig zustellen. 

Deshalb werden umfangreiche Straßenbaumaßnahmen auf der L 526 nötig. Für eine erforderliche Linksabbiegerspur muss die Gemeinde eine Ablösesumme für die neu hinzugekommene vom Land zu unterhaltende Straßenfläche an ebendieses bezahlen. Diese Verpflichtungen, wie auch die Erneuerung der Fahrbahndecke über die gesamte Breite in diesem Bereich und eine Fußgängerüberquerung übernimmt der Grundstücksentwickler. Das seien unter anderem die Gründe, weshalb ein Finanzierungsdefizit gegenüber den kalkulierten Kosten bestehen würde. 

Die Gemeindeverwaltung wollte dem Entwickler deshalb entgegenkommen und die Ausgleichsmaßnahmen, die wegen des Eingriffs in die Natur nötig werden, zumindest teilweise übernehmen. Ausgleichsmaßnahmen werden in Ökopunkten gemessen. Nach dem Ausgleich, den der Investor im Baugebiet leistet, kommen noch von ihm geleistete ökologische Aufwertungen am Auebächlein, am Hohenweidenbächlein und die Grundpflege der alten Bahntrasse unterhalb von Unterschefflenz hinzu. 

Nach Abarbeitung dieser Maßnahmen fehlen dem Grundstücksentwickler rund 64 000 Punkte. Auf dem Konto der Gemeinde hat sich dagegen ein Überschuss an Ökopunkten angesammelt. Nach dem Gemeinderatsbeschluss sollen von diesem Konto die fehlenden Punkte ausgeglichen werden. Geld fließt keins, umgerechnet würde es sich aber um einen Betrag von rund 16 000 Euro handeln.

Das Entgegenkommen seitens der Gemeinde rechtfertigte Bürgermeister Rainer Houck mit der Bedeutung des Vollsortimenters für Schefflenz: „Er ist ein wichtiges Element der öffentlichen Nahversorgung.“ Die Grundstücksgesellschaft betrachtet ihr Projekt dagegen als Investition in einen „Grenzstandort“, denn die Rentabilität sei niedriger als in zentrumsnahen Lagen. 

Die vorgeschlagene Ökopunkteverrechnung stieß nicht auf ungeteilte Zustimmung. Nach Meinung von Lutz Tscharf bekomme die Grundstücksfirma ein „Traumgrundstück“ in „Traumlage“ am öffentlichen Straßennetz. Wenn sich der Investor verkalkuliere, sei das nicht Sache der Gemeinde. Dr. Georg Fischer bezeichnete das Vorgehen sogar als „Subventionierung“ und befürchtet, dass das Entgegenkommen weitere Forderungen von Investorenseite zur Folge haben könnte. Ratsmitglied Hardy Schwab wies jedoch darauf hin, dass Investoren in anderen Gemeinden häufig Vergünstigungen beim Grundstückspreis erhalten würden. 

Auseinander gingen die Meinungen auch beim „Bauprogramm Flurneuordnung Straße“. Die Ausschreibung der Maßnahmen des Bauprogramms 2015 erbrachte eine Auftragssumme von über 129 000 Euro. Das wären rund 35 000 mehr als im Haushalt veranschlagt. Durch die Aussicht auf Zuschuss vom Landesamt für Flurneuordnung verringere sich das Defizit auf rund 15 000 Euro. Außer Einmündungen und Verlängerungen im Wege- und Gewässerplan wie dem Seewiesenweg, im Bereich der Ringelgasse und die Einmündung Finkenhof, zählt auch der Festplatz Oberschefflenz zum Bauprogramm. Letzterer soll mit einer Asphaltdecke versehen werden. 

Die von Georg Fischer vorgeschlagene Alternative eines wasserdurchlässigen Belags überschreite nach Aussage der Verwaltung bei weitem den Kostenrahmen. Am Ende stimmten die Räte mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung für das Maßnahmenpaket, inklusive Festplatz. 

Houck freute sich abschließend besonders über Zuweisungen des Bundes von über 82 000 Euro zur Stärkung der ländlichen Gemeinden, für ihn eine „absolute Überraschung“.