Gemeinde Schefflenz

GEMEINDEVERWALTUNGSVERBAND
"SCHEFFLENZTAL"

Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung
am Montag, 02.05.2022 um 19:00 Uhr,
in 74850 Schefflenz, Mittelstraße 47, Rathaussaal

Tagesordnung:

1. Fragen aus dem Kreis der Zuhörer
2. Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung
vom 28.07.2021 und Unterzeichnung durch die Urkundspersonen sowie
Ernennung von zwei Urkundspersonen
3. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das
Haushaltsjahr 2022
4. Teiländerung der 1.Fortschreibung des Flächennutzungsplans zum
Bebauungsplan „Wohnen und Pflegen“ im Ortsteil Mittelschefflenz im
Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB
- Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen
der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4
Abs. 2 BauGB
- Feststellungsbeschluss
5. Teiländerung der 1.Fortschreibung des Flächennutzungsplans zum
Bebauungsplan
„Photovoltaikanlage Gewann Büchlein“ im Ortsteil Waldmühlbach im
Parallelverfahren nach § 8 (3) BauGB
- Beschluss über die Teiländerung des Flächennutzungsplans im
Parallelverfahren nach
§ 8 (3) BauGB
- Freigabe zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1)
BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der
Nachbarkommunen gemäß
§ 2 (2) BauGB
6. Abstufung der Gemeindeverbindungsstraßen Heidersbacher Weg und
Heimentalsiedlung, Gemarkung Schefflenz
7. Sachstandsbericht Verfahren Windenergieanlagen Gemarkung Waldmühlbach
8. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Anträge

Die Bevölkerung wird hierzu freundlichst eingeladen.

Schefflenz, den 21.04.2022