Gemeinde Schefflenz

Am 16.10.2023 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Dabei wurden folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst:

Einwohnerfragestunde
 
In der Einwohnerfragestunde wird ein Hinweis auf mangelhaften Straßenbelag im Bereich Neuer Weg gegeben. Außerdem werden Fragen zum Thema 30-er Zonen in den Nebenstraßen, zur Errichtung einer Roedder-Stube, zum Sachstand bei der Schallschutzwand in Unterschefflenz und zum Feuerwerksverbot an Silvester gestellt. Das DRK gibt Hinweise zu ihrem Mietobjekt in der Bahnhofstraße. Außerdem wird die durchgeführte Kampfmitteluntersuchung auf Gemeindegebiet und die in vergangener Sitzung behandelte Asylbewerberunterkunft im Zeilweg angesprochen sowie die Waldtage in Elztal und Windenergieanlagen im Wald thematisiert.
 
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 18.09.2023
 
Es wurde die Einstellung einer Erzieherin im Kindergarten Oberschefflenz beschlossen.
 
Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil I)
 
Der Gemeinderat nimmt Stellung zu den in dem Bürgerfragestunde angesprochenen Hinweisen des DRK zu ihrem Mietobjekt in der Bahnhofstraße und verliest eine Stellungnahme zum Thema „Schutzgemeinschaft Waidachswald“.
 
Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
 
Dem Bauantrag zur Erweiterung einer Biogasanlage, Errichtung eines Gärrestlagers mit Doppelfolienhaube, Substraterhöhung, Leistungserhöhung, sowie Errichtung einer Separation in Oberschefflenz wurde zugestimmt.
Der Vorsitzende informiert über ein Schreiben des Landratsamts zum Bauantrag zur Errichtung einer Wohnmodulanlage für Asylbewerber in Mittelschefflenz worauf hin der Gemeinderat beschließt, dieses Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung erneut zu behandeln.
 
Standortwechsel des Schefflenzer Weihnachtsmarkts
 
Seitens des Gemeinderats wurde angeregt, einen Standortwechsel des Schefflenzer Weihnachtsmarkts auf den Rathausplatz nach Mittelschefflenz zu prüfen. Nach ausführlicher Beratung beschließt der Gemeinderat, den Standort des Weihnachtsmarkts am Marktplatz in Oberschefflenz auch zukünftig beizubehalten.
 
Informationen, Anfragen und Mitteilungen (Teil II)
 
Der Vorsitzende informiert über den aktuellen Stand der Planungen zur 1250-Jahr-Feier im kommenden Jahr.
Seitens des Gemeinderats werden lange Bearbeitungszeiten der Verwaltung bemängelt. Der Vorsitzende berichtet, dass diese durch die Personalverstärkung so nicht mehr vorkommen sollen.
Der Gemeinderat regt an die Wege in der Feldflur so anzulegen, dass diese durch die Landwirte gepflegt werden können und bemängelt bestimmte Bauarbeiten der Flurneuordnung. Außerdem werden Hinweise für die bevorstehende Verkehrsschau und auf verschmutzte Radwege gegeben, ein Kreisverkehr im Bereich Kreuzung Bahnhofstraße/Sattelbachstraße/Einmündung Hainbuchensiedlung und die Aufstellung von Pollern angeregt. Der Gemeinderat erkundigt sich nach der Inbetriebnahme der neuen Räumlichkeiten in der Kindertagesstätte „GERNEGROSS“, der satzungsmäßigen Regelung zur Grabpflege, dem Sachstand zur Sanierung der Brücke in Mittelschefflenz und weist er auf fehlende Geländer und Zaun im Kindergarten Mittelschefflenz hin.