Gemeinde Schefflenz

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Gemeinde Aktuell

ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATS

Montag, 13. Mai 2024, 19:00 Uhr im Sitzungssaal Rathaus Schefflenz

Tagesordnung:

1.Einwohnerfragestunde
2.Kenntnisgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 15.04.2024
3.Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 15.04.2024
4.Informationen, Anfragen, Anregungen (Teil I)
5.Bekanntgabe der Haushaltsverfügung 2024
6.Anpassung der kommunalen Satzungen Feuerwehrkostenersatzsatzung (FWKeS)
7.Anordnung der Baulandumlegung „Angelholz II“ und Bildung eines Umlegungsausschusses
8.Kriterienkatalog für Freiflächen-Fotovoltaikanlagen
9.Bebauungsplan „Mittelstraße“ im Ortsteil Mittelschefflenz (Heilungsverfahren)
a) Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbarkommunen gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
b) Billigung des Planentwurfs vom 24.04.2024 und Freigabe für die Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB
10.Stellungnahme zu vorliegenden Bauanträgen
Bauantrag zum Wiederaufbau eines durch Brand zerstörten Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 8954, Finkenhof 1, Gemarkung Oberschefflenz
11.Beschluss zur Annahme von Zuwendungen
12.Information, Anfragen, Anlioegen ( Teil II)

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen

Schefflenz, den 03.05.2024

022.31



Rainer Houck
Bürgermeister